Die Piraten versuchen den Neustart Ponader kriecht zu Kreuze
Neumarkt · Nach dem Höhenflug der Absturz: Für die Piraten sah es zuletzt alles anderes als gut aus. Personalquerelen machten es der Partei schwer, sich zu profilieren – auch mit Hinblick auf die Bundestagswahl. Das soll sich beim Parteitag in Neumarkt, der an diesem Freitag beginnt, ändern. Es ist die letzte Chance auf einen Neustart vor der Wahl im September.
Aufstieg und Fall der Piraten
Nach dem Höhenflug der Absturz: Für die Piraten sah es zuletzt alles anderes als gut aus. Personalquerelen machten es der Partei schwer, sich zu profilieren — auch mit Hinblick auf die Bundestagswahl. Das soll sich beim Parteitag in Neumarkt, der an diesem Freitag beginnt, ändern. Es ist die letzte Chance auf einen Neustart vor der Wahl im September.
Rund 1500 Piraten werden am heutigen Freitag in Neumarkt erwartet, wenn die Partei zu ihrem dreitägigen Parteitag zusammenkommt. Und es gibt viel zu tun. Nicht nur, dass ein neuer Politischer Geschäftsführer und zwei Beisitzer gekürt werden sollen, auch das Programm für die Bundestagswahl muss endlich festgezurrt werden.
In der Vergangenheit hatten die Personalquerelen nicht gerade dazu beigetragen, dass die Partei sich endlich wieder um Inhalte kümmern konnte. Neumarkt könnte in dieser Hinsicht zumindest symbolisch als Neustart gelten, der mit dem Namen Johannes Ponader ein Gesicht bekommt.
Denn für den umstrittenen Politischen Geschäftsführer der Partei wird nun offiziell ein Nachfolger gewählt. Und Ponader war es, der mit seinen teils kuriosen Auftritten in Talkshows und innerhalb der Partei umstrittenen Äußerungen dafür verantwortlich gemacht hat, dass die Piraten in den Umfragen so massiv abgestürzt sind. Doch ihm allein kann die Krise der Partei wohl nicht angelastet werden.
Immerhin — der scheidende Piraten-Geschäftsführer hat sich bei seiner Partei entschuldigt. "Wo ich etwas falsch gemacht habe, da möchte ich euch um Entschuldigung bitten", sagte Ponader in Neumarkt. Ponader warnte davor, die Partei hierarchisch zu führen. "Die Piratenpartei ist kein Unternehmen, sondern eine starke, selbstbewusste Bewegung." Auch könnten die Piraten nicht aus der Krise kommen, wenn "wir statt Debatten Shitstorms auslösen". Ponader will nun wieder als einfaches Mitglied Basisarbeit machen.
"Müssen uns klar machen, was wir wollen"
Denn schon des Öfteren haben Personalstreitigkeiten die Partei gespalten, wenn auch nicht so massiv wie zuletzt bei Ponader. Und die "Stinkefinger"-Affäre um Parteichef Bernd Schlömer zeigt, dass ganz schnell ein neues Fass aufgemacht werden könnte. Entsprechend skeptisch ist manch einer, ob den Piraten tatsächlich der Aufbruch in eine neue Ära gelingen kann. Eine andere Chance als Neumünster aber wird die Partei vor der Bundestagswahl nicht haben.
Nach der Neuwahl des Politischen Geschäftsführers am heutigen Freitag will sich der Parteitag am Wochenende mit dem Programm für die Bundestagswahl beschäftigen. Zuletzt waren die Mitglieder nur schwer vorangekommen. Doch viel Zeit bleibt nicht mehr, um im Wahlkampf mitzumischen und endlich mal inhaltlich zu punkten. Denn inzwischen liegt die Partei in den Umfragen nach zeitweise zweistelligen Zahlen deutlich unter der Fünf-Prozent-Hürde.
"Wir müssen mutig sein und klarmachen, was wir wollen", zitiert in diesem Sinn Spiegel Online den Berliner Abgeordneten Martin Delius. "Wenn wir für die Leute wieder interessant werden wollen, brauchen wir ein Profil, das Wählerstimmen verdient." Es klingt wie ein Appell an die Parteimitglieder, endlich Nägel mit Köpfen zu machen statt sich in Änderungsanträgen und stundenlangen Debatten zu verlieren. Und trotz schlechter Umfragewerte und neuer politischer Konkurrenz zeigt sich nun auch die politische Führung wieder zuversichtlich und spricht den Mitgliedern Mut zu.
"Die Piraten schauen nach vorne, die AfD nach hinten"
Im Interview mit dem Deutschlandfunk sagte der Parteivorsitzende Bernd Schlömer, er glaube, dass die Piraten im Sommerwahlkampf wieder auf mehr Zustimmung stoßen würden. "Ich bin sehr, sehr sicher, dass die Piratenpartei bei den Wahlen zum Bundestag eine große Rolle spielen werden", sagte er. Wirkliche Sorgen, dass sich Wähler auch wegen der neu gegründeten Partei Alternative für Deutschland von den Piraten abwenden könnten, macht er sich nicht.
Im Bayerischen Rundfunk sagte er: "Die Piraten schauen nach vorne, die AfD nach hinten." Und im Deutschlandfunk bemerkte er: "Ich begreife die Alternative für Deutschland als eine eher rückwärtsgewandte Partei, die an lieb gewonnenen Gewohnheiten festhalten will." Überschneidungen zu den Piraten sehe er nicht. Inhaltlich mag das stimmen, allerdings unterschlägt er dabei eine wichtige Komponente, nämlich die der Protestwähler.
Denn Studien hatten immer wieder gezeigt, dass der massive Zulauf der Piraten und ihre Erfolge bei vier Landtagswahlen auch darin begründet war, dass sich Protestwähler der Partei zuwandten. Ähnlich ist es jetzt bei der AfD, die sich die Euro-Krise und die schlechte Stimmung darum zunutze macht. Klientel, dass den Piraten am Ende fehlen könnte, um doch noch das zu erreichen, was das große Ziel der Partei ist: in den Bundestag einziehen.
mit Agenturmaterial
