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"Pride Week"
Polizei führt Volker Beck in Istanbul gewaltsam ab

"Pride Week": Polizei führt Volker Beck in Istanbul gewaltsam ab
"Vardik, Variz, Varolacagiz" (Uns gab es, uns gibt es, uns wird es geben) hat Volker Beck schon am 29.06.2015 in Berlin auf einem Zettel. FOTO: dpa, pdz cul pil
Istanbul. Bei einer verbotenen Kundgebung zur homosexuellen "Pride Week" in Istanbul ist der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck von der türkischen Polizei vorübergehend festgenommen worden.

Beck und andere Aktivisten versuchten am Sonntag, die Festnahme eines türkischen Mitstreiters zu verhindern, der trotz massiver Polizeipräsenz eine Erklärung im Stadtzentrum abgeben wollte. Daraufhin führte die Polizei Beck und andere Beteiligte gewaltsam ab, wie ein dpa-Reporter berichtete. Der deutsche Parlamentarier wurde nach kurzer Zeit freigelassen.

Die Grünen-Europaabgeordnete Terry Reintke sagte, ihr Mitarbeiter Felix Banaszak und der Sprecher der Grünen Jugend NRW, Max Lucks, seien bei dem Zwischenfall festgenommen worden. Sie habe vergebens versucht, die Festnahmen der beiden Deutschen zu verhindern, die zunächst in Polizeigewahrsam blieben. "Die Polizisten waren sehr aggressiv." Das deutsche Generalkonsulat in Istanbul sei eingeschaltet worden, sagte sie.

Die Polizei nahm auch zahlreiche türkische Aktivisten fest und setzte auf der zentralen Einkaufsmeile Istiklal Caddesi Tränengas gegen friedliche Unterstützer der Lesben- und Schwulenbewegung ein. Polizisten versuchten, die Berichterstattung internationaler Medien zu verhindern. "Verschwindet von hier", brüllten Sicherheitskräfte. "Wenn Ihr nicht sofort weggeht, lasse ich den Wasserwerfer kommen."

Beck kritisierte, es habe keinerlei Anlass für das harte Vorgehen der Polizei gegeben. "Die Polizei hat mir meinen Pass entrissen und mich geschubst", sagte er. "Es ist ein massiver und willkürlicher Polizeieingriff, den wir hier gesehen haben."

Für eine demokratische Türkei müsse die Tür zur EU zwar offen sein, sagte Beck. Allerdings bewege sich Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan "jeden Tag zwei, drei Schritte von diesem Ziel weg". Beck sagte mit Blick auf das repressive Vorgehen: "Das ist einfach für eine Kooperation oder eine enge Freundschaft nicht tragfähig."

Istanbuls Gouverneur hatte die traditionelle Parade unter Berufung auf Sicherheitsbedenken zuvor verboten. Die Organisatoren sagten den "Marsch des Stolzes" zum Abschluss der "Pride Week" daraufhin ab. Sie wollten stattdessen auf der Istiklal Caddesi eine Erklärung verlesen. Das unterband die Polizei mit einem massiven Aufgebot.

In der im Internet veröffentlichten Erklärung hieß es: "Diejenigen, die unseren Marsch verbotenen haben, haben "Empfindsamkeiten der Gesellschaft" vorgeschoben. Was aber beschützt werden soll, sind nicht Empfindsamkeiten der Gesellschaft, sondern der Regierung."

Die Schwulen- und Lesbenparade in der türkischen Millionenmetropole konnte mehr als zehn Jahre bei stetig wachsenden Teilnehmerzahlen unbehelligt stattfinden. 2015 wurde sie mit Verweis auf den für Muslime heiligen Fastenmonat Ramadan zum ersten Mal verboten. Dennoch gingen Tausende auf die Straßen, die Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas ein. Auch dieses Jahr fiel der Termin in den Ramadan.

Kritiker werfen Erdogan vor, die Türkei zu islamisieren. Die türkische Polizei geht regelmäßig mit Tränengas und Wasserwerfern gegen regierungskritische Demonstranten vor.

(felt/dpa)
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