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Aus Sicherheitsgründen verlegt
Protestler steigen dem Diesel-Gipfel aufs Dach

Diesel-Gipfel - Demonstranten auf dem Dach des Verkehrsministeriums
Diesel-Gipfel - Demonstranten auf dem Dach des Verkehrsministeriums FOTO: dpa, nie
Berlin. Mit einer Stunde Verspätung hat der Diesel-Gipfel am Mittag begonnen. Auch Sicherheitsgründen, wie es hieß, wurde die Veranstaltung verlegt. Greenpeace-Aktivisten waren auf das Dach des Verkehrsministeriums geklettert und hatten dort ein Transparent entrollt. 

Das Treffen, an dem auch Vertreter von Branchenverbänden, der IG Metall und des Städtetags teilnehmen, wurde kurzfristig vom Verkehrs- ins Innenministerium verlegt. Dies habe "Sicherheitsgründe", teilte ein Sprecher des Verkehrsministeriums mit. Vor dem Dienstsitz von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Berlin hatten sich Umweltschützer zu einer Demonstration versammelt.

Der Diesel-Gipfel findet auf Einladung des Bundesverkehrs- und des Umweltministeriums statt, Teilnehmer sind neben vier Bundesministern und neun Ministerpräsidenten der Länder auch die Chefs der fünf großen Autobauer VW, Daimler, BMW, Opel und Ford.

Bund und Länder wollen die Autohersteller zu Software-Updates für mehrere Millionen Diesel-Autos mit den Abgasgrenzwerten Euro 5 und Euro 6 verpflichten. Dies soll bis Ende 2018 zu einer deutlichen Reduzierung der Schadstoffbelastung in deutschen Städten führen, wie aus einem Entwurf der Abschlusserklärung hervorgeht.

Greenpeace: Diesel-Gipfel schon am Ort gescheitert

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat den Diesel-Gipfel schon vor Beginn des Treffens für gescheitert erklärt. "Der Gipfel ist am Ort gescheitert", sagte Greenpeace-Verkehrsexperte Tobias Austrup am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP vor dem Bundesinnenministerium. Dorthin war das Treffen, das ursprünglich im Verkehrsministerium stattfinden sollte, aus Sicherheitsgründen verlegt worden.

Die Gipfel-Teilnehmer hätten versucht, "sich ins Verkehrsministerium einzubunkern und da den Diesel zu retten", sagte Austrup. Der "Unmut in der Bevölkerung" sei aber inzwischen so groß, dass Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sein eigenes Haus nicht habe nutzen können. Schon am Vormittag hatte es Proteste zahlreicher Umweltschützer vor dem Verkehrsministerium gegeben.

Die Politik müsse nun dafür sorgen, dass die Autoindustrie "Schrottautos" endlich nachrüste, sagte der Greenpeace-Experte. Software-Updates seien dafür nicht ausreichend. Bund und Länder wollen die Autohersteller zu Software-Updates für mehrere Millionen Diesel-Autos mit den Abgasgrenzwerten Euro 5 und Euro 6 verpflichten.

Dies soll bis Ende 2018 zu einer deutlichen Reduzierung der Schadstoffbelastung in deutschen Städten führen, wie aus einem Entwurf der Abschlusserklärung hervorgeht.

(AFP/csr)
 
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