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Foto: ddp, ddp
Hamburgs Bürgermeister: Rätselraten um von Beusts Rücktritt
Düsseldorf/Hamburg (RPO). Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust wird aller Voraussicht nach zurücktreten. Die Öffentlichkeit ist überrascht, doch Gerüchte über einen bevorstehenden Rückzug des 55-Jährigen gibt es bereits seit mehreren Wochen. Die Gründe für den Schritt sind unklar, auch Kanzlerin Angela Merkel könnte eine Rolle spielen. Jetzt steht Schwarz-grün in Hamburg vor einer Bewährungsprobe.
Dieter Althaus, Günther Oettinger, Roland Koch, Christian Wulff, Jürgen Rüttgers und nun offensichtlich Ole von Beust: Der Hamburger Bürgermeister ist der sechste CDU-Spitzenpolitiker, der innerhalb eines Jahres aus seinem Amt als Regierungschef ausscheidet. Nun muss die Union einen weiteren personellen Aderlass verkraften. Dabei spielt weniger das bundespolitische Gewicht des 55-Jährigen eine Rolle, aber das Rätselraten um seinen letztlich überraschenden Abgang dürfte auch in Berlin für Unruhe sorgen.
Ganz überraschend käme ein Rücktritt, der noch nicht offiziell bestätigt ist, nicht. Immerhin hatte es in den letzten Wochen immer wieder Spekulationen gegeben, von Beust wollen nach neun Jahren im Amt Schluss machen. In Hamburg hat er jedenfalls alles erreicht. 2001 gewann er überraschend die Bürgerschaftswahlen in der einstigen SPD-Hochburg.
In einer Koalition mit der populistischen Partei Rechtsstaatlicher Offensive (PRO) und der FDP sicherte er sich die Mehrheit. 2003 zerbrach die Koalition, als von Beust Innensenator Ronald B. Schill entließ. Dieser hatte versucht, den Bürgermeister mit seiner Homosexualität zu erpressen.
Schwarz-Grüner Modellversuch
Von Beust ging gestärkt aus der Affäre hervor: In den anschließend Wahlen konnte er sich die absolute Mehrheit sichern, er war auf dem Höhepunkt seiner Macht. Von Beust ging 2008 erstmals auf Länderebene eine Koalition mit den Grünen ein. Hamburg wurde zum Labor für eine neue Bündnisoption: Angesichts der sich ändernden politischen Mehrheitsverhältnisse in Bund und Ländern muss sich die Union für Koalitionen jenseits von FDP und SPD öffnen. Von Beust als Inbegriff des "modernen" Konservativen war für die Rolle des schwarz-grünen Frontmanns prädestiniert.
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Diese nahm er auch ernst: Angeblich wollte von Beust sogar schon Anfang März zusammen mit Finanzsenator Michael Freytag, der in die Wirtschaft wechselte, zurücktreten. Auf Betreiben der Grünen blieb er jedoch im Amt, schreibt die "Bild". Als Nachfolger ist Innensenator Christoph Ahlhaus im Gespräch, der als Hardliner gilt. Die SPD wittert derweil Morgenluft, der Landesvorsitzende Olaf Scholz forderte via "Bild am Sonntag" Neuwahlen.
Doch zunächst steht der Koalition am Sonntag eine große Bewährungsprobe bevor, wenn der Volksentscheid über die umstrittene Schulreform stattfindet. Wegen der umstrittenen sechsjährigen Primarschule, über die am Sonntag abgestimmt wird, stand der populäre Bürgermeister zuletzt immer wieder in der Kritik. Hinzu kam das Chaos um Frostschäden an den Straßen im letzten Winter, brennende Autos und Ärger um erhöhte Kita-Gebühren. Seinen Rücktritt will er laut "Bild" aber erst nach Schließung der Wahllokale zum 25. August ankündigen. Der grüne Koalitionspartner war über diesen Schritt zumindest nicht offiziell informiert, die Kanzlerin hingegen schon.
Gründe unklar
Die Gründe für von Beusts Abgang sind wahrscheinlich woanders zu suchen und laut "Hamburger Abendblatt" rein "privater Natur". Amtsmüdigkeit wird immer wieder genannt - zuletzt wirkte er dünnhäutiger und zog sich immer wieder nach Sylt zurück. Nach neun Jahren im Amt könnte von Beust aber auch keine weitere berufliche Perspektive gesehen haben.
Der "Spiegel" hatte bereits Ende Mai berichtet, dass es den Bürgermeister von der Elbe an die Spree zog. Kanzlerin Angela Merkel habe ihm bei den letzten Bundestagswahlen offenbar Hoffnungen auf einen Posten in ihrem Kabinett gemacht. Ob es ein konkretes Angebot gegeben hat, ist unklar. Angeblich war das Entwicklungshilfeministerium im Gespräch - doch diese Planstelle besetzt der FDP-Mann Dirk Niebel.
Eine Erklärung für den Rückzug wäre diese Variante auf jeden Fall. Ähnlich geht es Hessens Noch-Ministerpräsident Roland Koch, der sich in Wiesbaden am oberen Ende der Karriereleiter wähnt. Eine Berufung nach Berlin hat er abgehakt - von Beust scheinbar auch.
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