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Prognose an EU gemeldet: Regierung rechnet für 2006 mit Defizitquote von 3,1 Prozent
Berlin (rpo). In ihrer Stellungnahme zum Haushaltsdefizit an die EU geht die Bundesregierung von einem Überschreiten der Drei-Prozent-Marke in diesem Jahr aus. Allerdings hält Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) weiterhin ein besseres Ergebnis für möglich.
In dem offiziellen Bericht an den Rat der EU-Finanz- und Wirtschaftsminister (Ecofin) gibt die Regierung die erwartete Defizitquote für das laufende Jahr mit 3,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) an, wie ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums am Samstag bestätigte. Dies sei aber keineswegs ein Widerspruch zu der Prognose Steinbrücks, dass die Drei-Prozent-Marke bereits in diesem Jahr unterschritten werden könne.
Der Bericht musste nach Angaben des Sprechers "auf Basis der bereits vorliegenden Daten" erstellt werden. Bei einer günstigen Entwicklung könne es aber durchaus zu einem Unterschreiten des Defizitkriteriums von drei Prozent kommen, wie es Steinbrück kürzlich als wahrscheinlich bezeichnet hatte. Der "Welt am Sonntag" zufolge heißt es in dem Bericht des Ministeriums auch: "Eine weitere Verbesserung des konjunkturellen Umfeldes könnte die Einhaltung der Drei-Prozent-Marke aber bereits in diesem Jahr ermöglichen." Für 2007 erwartet die Regierung dem Sprecher zufolge eine Defizitquote von etwa zweieinhalb Prozent.
Der "WamS" zufolge beschreibt die Regierung Maßnahmen, mit denen Deutschland das gesamtstaatliche Defizit 2007 unter die Drei-Prozent-Grenze drücken wolle. Das strukturelle Defizit solle demnach in diesem und dem kommenden Jahr um einen Prozentpunkt gesenkt werden. Die Regierung erwarte nunmehr, dass das laufende Defizitverfahren gegen Deutschland eingestellt werde.
Quelle: afp
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