Bundestagswahl 2017 Habeck will Grünen-Spitzenkandidat werden
Berlin · Schleswig-Holsteins Umwelt- und Energieminister Robert Habeck will Grünen-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2017 werden. "Ich will mich einer Urwahl stellen", schrieb Habeck am Dienstag an den Grünen-Landesverband.
Der 45-Jährige schränkte allerdings ein, seine endgültige Entscheidung hänge auch von der Entwicklung in den kommenden beiden Jahren ab. "Ich sage zu einer Frage Ja, die an mich herangetragen worden ist, und jetzt wissen alle, woran sie sind", schrieb Habeck in dem Brief weiter, der von der Landespartei am Nachmittag veröffentlicht wurde. Er reagierte damit auf Spekulationen in den vergangenen Tagen. Habeck wies darauf hin, dies bedeute nicht, dass er sich auch für den Grünen-Bundesvorsitz bewerben wolle.
Über das genaue Verfahren zur Wahl des oder der Spitzenkandidaten gibt es auf Bundesebene der Grünen bislang keine Entscheidung. Allerdings dürfte es eine Urwahl geben, wenn es mehrere Bewerber gibt beziehungsweise mehr als zwei für ein mögliches Kandidaten-Duo. Habeck will auf jeden Fall bis zur Landtagswahl im Frühjahr 2017 Umweltminister und stellvertretender Ministerpräsident in Schleswig-Holstein bleiben.
Habeck kündigte an, er werde seine Entscheidung am Wochenende auf dem Grünen-Landesparteitag in Lübeck ausführlicher begründen. In seinem Schreiben kritisierte er eine "Alternativlosigkeit in der Debattenkultur" in Deutschland in der dritten Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und eine "grassierende politische Entmündigung". Dies wolle er "auskontern".
Die schleswig-holsteinischen Landesvorsitzenden Ruth Kastner und Peter Stoltenberg begrüßten die nun geschaffene Klarheit. "Auch wenn es für unseren Landesverband sicher einfacher wäre, wenn alles so bliebe, wie es ist, so sehen wir doch die große Chance, dass nicht nur die Grünen insgesamt, sondern vor allem wir Schleswig-HolsteinerInnen von Robert Habecks Einsatz profitieren", erklärten sie am Abend in Kiel.
Grünen-Parteichef Cem Özdemir, dem ebenfalls Ambitionen für die Spitzenkandidatur zugeschrieben werden, hatte sich zuvor bereits skeptisch zu einem frühen Beginn des Kandidatenrennens geäußert. "Noch ist nicht der Zeitpunkt, sich darüber Gedanken zu machen, wer uns in die Wahl führen sollte", hatte Özdemir am Wochenende zu Berichten über ein Antreten Habecks gesagt. Dieser machte nun deutlich, seine Ankündigung einer Bewerbung richte sich "gegen niemanden".
Habecks Werdegang war alles andere als eine typische Politikerlaufbahn. Er studierte Philosophie, promovierte über das Thema "Die Natur der Literatur" und begann schließlich gemeinsam mit seiner Frau, als Schriftsteller tätig zu werden. Relativ spät wagte er den Einstieg in die Politik. Nach seinem Grünen-Beitritt 2002 legte er dann aber eine umso steilere Karriere hin. Schon 2004 wählten ihn Schleswig-Holsteins Grüne zum Landesvorsitzenden. Minister ist er seit dem Wahlerfolg von SPD, Grünen und SSW 2012.
Habeck gilt in seiner Partei als oft auch unkonventioneller Vordenker, dem Lagerdenken zuwider ist. Einen Namen machte er sich vor allem in der Umwelt- und Energiepolitik und im Ringen um mehr Klimaschutz. Er ist auch Mitglied der Kommission zur Suche nach einem Atommüll-Endlager.
