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Kopfpauschale entscheidet über seinen Posten: Rösler lädt die Krankenkassen zum Gipfeltreffen
Hamburg (RPO). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat die Einführung der Kopfpauschale in der gesetzlichen Krankenversicherung mit seiner politischen Zukunft verknüpft. "Wenn es mir nicht gelingt, ein vernünftiges Gesundheitssystem auf den Weg zu bringen, dann will mich keiner mehr als Gesundheitsminister haben", sagte Rösler am Montagabend. Unterdessen hat Rösler die Spitzenverbände der Krankenkassen für den 10. Februar zum Gipfeltreffen nach Berlin eingeladen.
Das wurde unserer Redaktion aus Regierungskreise zugetragen. Eingeladen sind Vertreter des AOK-Bundesverbands, die Verbände der Innungskrankenkassen (IKK) und Betriebskrankenkassen (BKK), der Ersatzkassenverband VdEK sowie der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Hauptthema sind Einsparpotentiale bei den Arzneimittelkosten.
Röslers Kopfpauschale
Das Modell der Kopfpauschale sei im Koalitionsvertrag zwischen den Unionsparteien und der FDP vereinbart. Dieser sei auch vom CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer unterzeichnet. "Am Ende gilt die Vertragstreue für alle Partner", fügte Rösler hinzu. "Und das wird auch für die CSU gelten", erklärte der Gesunheitsminiter in der ARD weiter.
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Bei der Reform des Gesundheitssystems lohne es sich "neue Wege zu gehen", sagte Rösler. Das von ihm verfochtene Modell sei "wesentlich gerechter". Wenn nichts geändert werde, hätten die Bürger "wieder das Gefühl, dass Krankheit und Gesundheit immer teurer wird, ohne dass es besser wird".
Röslers Reformpläne sehen die Einführung einer einkommensunabhängigen Beitragspauschale für Arbeitnehmer in der gesetzlichen Krankenversicherung vor. Für Geringverdiener soll es einen sozialen Ausgleich aus dem Steueraufkommen geben. Kritiker halten die Reform für nicht finanzierbar.
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Quelle: AFP/top
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