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Minister spricht von "Sonderweg"
Rösler offen für Pflege-Mindestlöhne

Das ist Philipp Rösler
Das ist Philipp Rösler FOTO: dapd
Hannover (RPO). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) ist trotz der grundsätzlichen Ablehnung von Mindestlöhnen offen für eine gesetzliche Lohnuntergrenze in der Pflege. "Ich akzeptiere, dass es in der Pflege um einen Sonderweg geht", sagte Rösler in einem Interview.

In dieser Woche tagt der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" zufolge erneut eine Kommission, in der kirchliche, kommunale, gemeinnützige und private Träger von Pflegeeinrichtungen seit Monaten über einen Mindestlohn für die Branche beraten. "Das Ergebnis werde ich mir ansehen", sagte Rösler dem Blatt. Sollte sich das Gremium auf einen Mindestlohn einigen, muss die Bundesregierung entscheiden, ob sie die Mindestlohn-Empfehlung per Verordnung für verbindlich erklärt.

Die Deutsche Hospiz Stiftung forderte Rösler auf, den Beratungen nicht nur zuzuschauen. Vielmehr müsse der Gesundheitsminister "den für ein Gelingen notwendigen Druck auszuüben", teilte ein Sprecher der Stiftung am Montag in Berlin mit. "Ein Scheitern der Mindestlohnkommission nach monatelangen Verhandlungen wäre auch ein Scheitern der Politik", fügte er hinzu.

Nachdrücklich sprach sich die Stiftung für einen Mindestlohn der Branche aus: "Ein angemessener Mindestlohn für Pflegekräfte ist unverzichtbar", sagte der Sprecher. Auch dadurch gewinne der Beruf die Attraktivität, "die er braucht, um die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen".

(DDP/das)
 
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