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FDP weiter im Umfrage-Tief: Rösler räumt Fehler ein
Berlin (RPO). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat vor dem Hintergrund fataler Umfragewerte Versäumnisse seiner Partei eingeräumt. "Wir haben den Fehler gemacht, dass wir zu lange gewartet haben mit den notwendigen politischen Entscheidungen", sagte Rösler.
Dass sagte Rösler am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Dies sei möglicherweise auch dem Umstand geschuldet gewesen, "dass eine Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen auf der Tagesordnung stand".
In der Opposition hätten Forderungen zugespitzt werden müssen, sagte Rösler mit Blick auf die Positionierung der FDP im Bundestagswahlkampf. In Regierungsverantwortung werde dann erkannt, "dass manche Veränderungen (...) eben ihre Zeit brauchen".
Dem in die Kritik geratenen FDP-Chef und Bundesaußenminister Guido Westerwelle stärkte Rösler den Rücken. Die Verantwortung für das derzeitige Umfragetief müsse "die Partei insgesamt tragen". Die FDP habe "hohe Erwartungen geweckt", die nicht umfänglich hätten erfüllt werden können. Es sei nun die Aufgabe aller, die verlorenen Anhänger zurückzubringen. Die Frage nach einem Rücktritt Westerwelles als Parteichef stelle sich daher für die Partei "definitiv nicht".
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Umfrage: FDP liegt bei drei Prozent
Der FDP laufen derzeit nicht nur die Mitglieder davon, die Partei muss Umfragen zufolge momentan auch fürchten, an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. Denn die FDP verharrt zum Jahresende weiter im Rekord-Umfragetief. Im wöchentlichen Wahltrend des Senders RTL und des Magazins "Stern" erreichte die Partei zum zweiten Mal in Folge nur drei Prozent und damit ihren schlechtesten Wert seit März 1996, wie die am Dienstag veröffentlichte Umfrage ergab. Die Union konnte von den Verlusten der Liberalen nicht profitieren. Sie fiel im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 34 Prozent und lag damit auf dem Niveau des Ergebnisses bei der Bundestagswahl 2009 von 33,8 Prozent.
Sozialdemokraten und Grüne legten leicht zu: Die SPD kletterte um einen Punkt auf 25 Prozent, die Grünen verbesserten sich um ebenfalls einen Punkt auf 20 Prozent. Auf die Linke entfielen wie in der Vorwoche elf Prozent, auf sonstige Parteien sieben Prozent. Die Oppositionsparteien SPD, Grüne und Linke hätten mit zusammen 56 Prozent einen Vorsprung von 19 Prozentpunkten vor dem schwarz-gelben Regierungslager mit 37 Prozent. Rot-Grün hätte mit zusammen 45 Prozent jedoch keine eigene Mehrheit.
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Quelle: AFP/csh
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