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Wahl des Bundespräsidenten: Roland Koch: Köhler wird gewinnen
Köln (RPO). Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) glaubt fest daran, dass Horst Köhler ein zweites Mal zum Bundespräsidenten gewählt wird, wenn die SPD Gesine Schwan als Gegenkandidatin aufstellen sollte.
"Ich bin fest davon überzeugt, dass Horst Köhler am Ende eine Mehrheit in der Bundesversammlung haben wird", sagte Koch im Deutschlandfunk. Es werde "eine ganze Reihe von Sozialdemokraten" geben, die eine "Instrumentalisierung des Amtes" des Bundespräsidenten "nicht mitmachen". Die SPD will am Montag darüber entscheiden, ob sie Schwan wie vor vier Jahren als Kandidatin gegen Köhler aufstellt.
Koch wirft der SPD vor, mit der Ankündigung, Gesine Schwan ins Rennen um dieses Amt zu schicken, einen Keil zwischen die große Koalition zu treiben. Zudem warf Koch SPD-Chef Kurt Beck mangelnde innerparteiliche Autorität vor.
In die Frage der Bundespräsidentenwahl sei eine "Wahlkampfatmosphäre" hineingetragen worden, beklagte der CDU-Politiker. "Das wird vieles in Deutschland nicht einfacher machen." Bei der Frage, ob Schwan als Gegenkandidatin zu Köhler nominiert werden solle, gehe es "erkennbar nicht" darum, wer "der beste Bundespräsident" sei. Es gebe "kein einziges Argument" der SPD, "warum Horst Köhler sein Amt nicht die nächsten fünf Jahre fortführen soll".
Hätte Beck "auch nur ein wenig Autorität in der SPD" und gäbe es nicht die schlechten Wahlergebnisse für die SPD, dann wäre bei der Wahl des Bundespräsidenten auch keine "kämpferische Position" erforderlich, sagte Koch.
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Quelle: afp
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