Kalter Krieg Ronald Pofalla wirbt für Dialog mit Russland

Berlin · Rückzug von allen politischen Ämtern, hieß es nach den Koalitionsverhandlungen 2013, als Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (56) aus dem engsten Machtzirkel abtauchte - und ein gutes Jahr später als Bahn-Vorstand wieder da war. Nun mischte er sich mitten unter die Sicherheitspolitiker in München.

 Ronald Pofalla glaubt, dass Gespräche mit Russland zwingend nötig sind.

Ronald Pofalla glaubt, dass Gespräche mit Russland zwingend nötig sind.

Foto: dpa, Michael Kappeler

Aber nicht in Sachen Eisenbahn, sondern als neuer Vorsitzender des Petersburger Dialogs. Dieser sei "inzwischen fast das einzige zivilgesellschaftliche Forum, wo zwischen Deutschland und Russland kontrovers diskutiert werden kann - auch mit dem Ziel, um gemeinsame Positionen zu ringen", sagte Pofalla unserer Redaktion. Er und sein russischer Co-Vorsitzender Viktor Subkow seien zwar in vielen Punkten unterschiedlicher Auffassung, aber einig in einem: "Zum Dialog gibt es keine Alternative."

"München hat hoffnungsvolle Ansätze geliefert"

Auch wenn der "neue Kalte Krieg" beherrschendes Stichwort war, hält Pofalla dagegen: "München hat erste hoffnungsvolle Ansätze geliefert, jetzt müssen sich Europäer, Russen, Amerikaner und die Staaten der Arabischen Liga zusammenreißen, damit die Chance auf Frieden für Syrien nicht vergeben wird", unterstreicht der Stratege die Wichtigkeit des Dialogs.

Gleichzeitig lässt er sich nicht aufs Glatteis führen, indem er neben seinem eigenen Petersburger Dialog die Wiederaufnahme der Gespräche im Nato-Russland-Rat fordern würde. Unter gewissen Bedingungen indes gelte: "Wenn Russland beispielsweise in der Ost-Ukraine dafür sorgen würde, dass für einige Wochen die Waffen ruhen, die Separatisten nicht mehr in Scharmützel eintreten, wäre das ein enormer erster Schritt, um den Nato-Russland-Rat wieder tagen zu lassen." Und dann, so Pofalla, könne man im Verlauf des Jahres über Fragen einer Teilreduzierung von Sanktionen diskutieren. Er will jedenfalls seinen Beitrag leisten und voraussichtlich im Juli in Petersburg zum großen Dialog mit der russischen Zivilgesellschaft zusammenkommen.

(may-)
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