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Dortmund: Rot-grüne Koalitionsverhandlungen vorerst gescheitert
Dortmund (RPO). Die Dortmunder Grünen haben die Koalitionsverhandlungen mit der SPD vorläufig abgebrochen. Die SPD-Faktion zerstöre anscheinend gezielt die Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung der Grünen, die sich unter anderem auf von der SPD eingeleitete Personalentscheidungen bezog.
Die Grünen-Verhandlungskommission werde daher der Mitgliederversammlung empfehlen, die Koalitionsverhandlungen zu beenden, hieß es weiter. Sie sehe keine Möglichkeit, die für diese Woche terminierten Verhandlungen mit der SPD in einer Atmosphäre des Vertrauens, der Verlässlichkeit und des gegenseitigen Respekts zu führen.
"Die Wählerinnen und Wähler haben bei der Kommunalwahl grüne Politik in Dortmund gestärkt und durch ihr Wahlverhalten bei der OB-Wahl gezeigt, dass sie eine Fortsetzung rot-grüner Politik in Dortmund wollen", erklärt die Grünen-Landeschefin Daniela Schneckenburger. Allerdings habe die SPD in maßgeblichen Teilen bereits vor der Wahl im Hinterzimmer Verabredungen über eine große Koalition getroffen und sich so auch in den Koalitionsverhandlungen verhalten.
Von der Dortmunder SPD lag zunächst keine Reaktion vor. Beide Parteien hatten ihre Zusammenarbeit aus der vergangenen Legislaturperiode eigentlich fortführen wollen.
Quelle: DDP/felt
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