Christoph Matschie (SPD) und Bodo Ramelow (Linke, r.) könnten zusammen eine Regierung in Thüringen bilden. Foto: AP, AP
Thüringen: Rot und Rot streitet über Führungsanspruch
Berlin (RPO). Für Linke und SPD würde es in Thüringen rechnerisch für ein Regierungsbündnis reichen. Doch gibt es Streit um den Posten des Ministerpräsidenten- SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie schloss ein Bündnis unter Führung der Linken am Montag erneut aus. Dabei erzielte die Linke deutlich mehr Stimmen als die Sozialdemokraten.
"Was ich vor der Wahl gesagt habe, gilt auch nach der Wahl", sagte der SPD-Politiker in Berlin. Er wolle kein "Experiment mit ungewissem Ausgang". Vor der Wahl hatte Matschie klargestellt, dass im Falle einer möglichen SPD/Linke-Regierung die SPD den Ministerpräsidenten stellen müsse.
Linke-Spitzenkandidat Bodo Ramelow beharrte derweil auf seinem Führungsanspruch in einem rot-roten Bündnis und kritisierte die Haltung von Matschie scharf. "Es hat eine gewisse Form der demokratischen Unkultur", sagte Ramelow dem Hörfunksender Bayern 2. Er verwies auf die Spielregeln des Parlamentarismus: "Das heißt, dass der Stärkere eine Regierung führt und nicht der kleinere darüber entscheidet, wer Ministerpräsident wird."
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Ramelow schloss eine große Koalition zwischen CDU und SPD in Thüringen nicht aus: "Ich halte es im Moment für möglich, weil die SPD sich nicht klar geäußert hat, ob sie als Juniorpartner bei der CDU unterkriechen will."
Aus der Landtagwahl vom Sonntag war die CDU zwar als stärkste Kraft hervorgegangen, aber um fast zwölf Punkte auf 31,2 Prozent abgestürzt. Die SPD legte um vier Punkte auf 18,5 Prozent zu, ist aber damit immer noch dritte Partei hinter der Linken mit 27,4 Prozent. SPD und Linke könnten in Thüringen sogar ohne die Grünen, die auf 6,2 Prozent kamen, ein Bündnis bilden.
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Quelle: DDP/pst
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