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Drogenvorwürfe
Rücktritt von Volker Beck – Erschütterung bei den Grünen

Tweets: Das sind die streitbarsten Tweets von Volker Beck
Tweets: Das sind die streitbarsten Tweets von Volker Beck
Düsseldorf. Volker Becks Rücktritt macht Parteifreunde in Nordrhein-Westfalen fassungslos. Offiziell zollen sie seiner Entscheidung Respekt. Der Kölner Grünen-Politiker war bei einer Kontrolle mit "einer betäubungsmittelverdächtigen Substanz" aufgefallen, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigt hatte. Von Kirsten Bialdiga und Eva Quadbeck

Noch am Montagabend war Volker Becks Welt in Ordnung. Da saß der grüne Bundestagsabgeordnete bei einer Versammlung in Köln und verfolgte, wie seine Partei und die CDU in der viertgrößten deutschen Stadt, eine schwarz-grüne Koalition schmiedeten. Er habe so gewirkt wie immer, sagt einer, der ebenfalls dabei war.

Keine 48 Stunden später ist für Beck nichts mehr, wie es war. Am Dienstagabend geriet der innen- und religionspolitische Sprecher der Grünen als Fußgänger in Berlin in eine Polizeikontrolle. Er soll Drogen bei sich gehabt haben. Die "Bild"-Zeitung berichtete, es habe sich dabei um Crystal Meth gehandelt. Noch am Mittwochnachmittag legte er seine Ämter nieder – nicht aber sein Bundestagsmandat.

Bei den Kölner Grünen sitzt der Schock tief

Die Nachricht setzte Nordrhein-Westfalens Grüne unter Schock. "Völlig überrascht", "erschüttert", "unfassbar", lauteten die Reaktionen von Parteifreunden. Die offizielle Mitteilung der nordrhein-westfälischen Grünen ist nur dürre drei Sätze lang: "Zum Sachverhalt können wir uns nicht äußern. Es gilt nun, die Ergebnisse der Ermittlungen abzuwarten. Wir nehmen die persönliche Entscheidung von Volker Beck mit Respekt zur Kenntnis."

Vor allem bei den Kölner Grünen sitzt der Schock tief. Für sie ist der Verlust besonders groß, denn Beck war lange Jahre ihr Vordenker, auch wenn er dort nicht nur Freunde hat. Die Kölner Grünen spielten nicht zuletzt wegen der guten Wahlergebnisse immer schon eine besondere Rolle innerhalb der Bundespartei. Und es war dort Beck, der die Themen, die die Wähler in Köln bewegten, in die Bundespolitik hineintrug: Menschenrechte etwa, Schwulen- und Lesbenpolitik, den Kampf gegen Antisemitismus.

So war Beck 1994 nach seinem Einzug als Kölner Abgeordneter in den Bundestag lange Zeit der einzige Bundestagsabgeordnete, der sich dazu bekannte, homosexuell zu sein. Als die rot-grüne Bundesregierung 2001 die eingetragene Lebenspartnerschaft einführte, war der heute 55-Jährige daran maßgeblich beteiligt.

Volker Beck gilt als einer der profiliertesten Köpfe der Grünen

Bei der Bundestagswahl 2009 stand er zusammen mit Bärbel Höhn als Spitzenkandidat auf den ersten beiden Plätzen der Landesliste der nordrhein-westfälischen Grünen, auch 2013 war er Spitzenkandidat. Noch immer gilt Beck, der sich selbst wertkonservativ und links nennt und den andere als selbstverliebt und dominant beschreiben, als einer der profiliertesten Köpfe seiner Partei – obwohl er ihr auch früher schon nicht immer guttat.

Zum Beispiel, als bekannt wurde, dass er in den frühen 80er Jahren gefordert hatte, das Sexualstrafrecht abzuschaffen. Zwar distanzierte er sich später davon und bezeichnete diesen Vorstoß als Irrtum. Doch die Karriere in der ersten Reihe war damit beendet.

Nun stolpert Beck, der sich stets für die Liberalisierung von Rauschmitteln einsetzte, ausgerechnet über Drogen. Und rechtfertigt dies damit, dass er immer eine liberale Drogenpolitik vertreten habe. Für den politischen Gegner eine Vorlage: "Sein Hinweis darauf, stets für eine 'liberale' Drogenpolitik gekämpft zu haben, kann dabei allerdings selbstverständlich nicht als Entschuldigung dienen", sagte Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Gesetze würden durch den Bundestag geändert und nicht, indem man dagegen verstößt. "Das müsste Herr Beck als langjähriger Parlamentarier eigentlich am besten wissen."

Quelle: RP
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