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Räume durchsucht: Schäuble verbietet zwei rechtsextremistische Vereine
Berlin (RPO). Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat am Mittwoch zwei rechtsextremistische Vereine verboten. Das Verbot betrifft den Verein "Collegium Humanum" aus Nordrhein-Westfalen einschließlich seiner Teilorganisation "Bauernhilfe e.V." sowie den "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten", wie das Innenministerium in Berlin mitteilte.
"Die Vereine sind Sammelbecken organisierter Holocaustleugner", erklärte das Ministerium. "Die Vereinstätigkeit besteht aus antisemitischer Propaganda und der Verherrlichung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft."
Dieses rechtsextremistische Gedankengut sei im Internet, in Druckerzeugnissen sowie in einer vereinseigenen Liegenschaft im nordrhein-westfälischen Vlotho verbreitet worden. Dort hätten sich Holocaustgegner aus dem gesamten Bundesgebiet getroffen.
Um 06.00 Uhr wurde eine bundesweite Großrazzia gestartet, bei der 30 Objekte durchsucht wurden. Die Aktionen fanden vor allem in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen statt.
Beide Vereine richteten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik und verstießen durch die Leugnung des Holocaust gegen geltendes Recht, hieß es. Die Vereine seien Sammelbecken von Holocaust-Leugnern und verherrlichten die NS-Gewaltherrschaft. Das rechtsextremistische Gedankengut sei im Internet, in Druckerzeugnissen und in der vereinseigenen Liegenschaft in Vlotho (Nordrhein-Westfalen) verbreitet. Dort hätten sich Holocaust-Leugner und Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet getroffen.
Quelle: ap
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