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Europas Währung unter Druck: Schäuble warnt vor einer Anti-Euro-Partei
Berlin (RPO). Die Währungskrise der Europäischen Union könnte nach Ansicht von Finanzminister Wolfgang Schäuble auch die Parteipolitik durcheinanderwirbeln. In einem Zeitungsgespräch gab der CDU-Politiker zu erkennen, dass er eine neue Protest-Partei für möglich hält.
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Kritiker der Gemeinschaftswährung könnten sich demnach in einer neuen Partei sammeln. "Die Gefahr einer Anti-Euro-Partei muss man ernst nehmen", sagte der CDU-Politiker der "Bild"-Zeitung laut Vorabbericht vom Sonntag. Umso mehr müsse den Menschen erklärt werden, was sie am Euro hätten, der sie vor Turbulenzen der Globalisierung besser schütze als es eine nationale Währung je könnte. "Ohne den Euro wäre jeder Deutsche ärmer", und auf dem Arbeitsmarkt sähe es viel schlechter aus, sagte Schäuble.
Zugleich lehnte der Finanzminister eine Teilung der Euro-Zone etwa in einen Nord- und Südeuro erneut ab. "Das würde unendlich viel teurer werden als alles, was wir jetzt für den Euro tun", sagte Schäuble. Auch Banken stünden dann vor massiven Problemen.
Irland war im Kampf gegen seine Banken- und Haushaltskrise unter den Euro-Rettungsschirm von EU und IWF geflüchtet. Das hatte wie schon die Rettungsaktion für Griechenland die Gegner des Euro in Deutschland auf den Plan gerufen und Debatten über die Kosten für Deutschland ausgelöst. Auch die Finanzmärkte sind nicht von einem Ende der Krise überzeugt und viele Marktteilnehmer spekulieren darauf, das Portugal und danach möglicherweise auch Spanien auf das Geld zurückgreifen müssen.
Schäuble wiederholte seine Einschätzung, dass die Finanzmärkte testeten, "ob die Konstruktion des gemeinsamen Währungsraumes hält. Ob es funktioniert, mit dem Euro eine gemeinsame Währung zu haben - aber die Finanzpolitik zugleich national zu lassen."
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Am Montag kommen die Finanzminister der Euro-Gruppe und EZB-Präsident Jean-Claude Trichet in Brüssel zu ihrer turnusmäßigen Sitzung zusammen, in deren Mittelpunkt der Schutz der Gemeinschaftswährung steht. Im Vorfeld sorgte der belgische Finanzminister Didier Reynders mit der Forderung für Unruhe, die EU sollte den Rettungsschirm zur Bewältigung der Schuldenkrise vergrößern. Dem 2013 in Kraft tretenden permanenten Krisenmechanismus müssten weitere Mittel zugeführt werden. Wenn eine entsprechende Entscheidung getroffen werde, sollte die Aufstockung auch bereits dem vorübergehenden Schutzschirm zugutekommen. Das bis 2013 geltende Paket hat ein Volumen von 750 Milliarden Euro.
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Quelle: RTR/pst
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