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Schleswig-Holstein
Grüne für Bündnis mit CDU und FDP

Schleswig-Holstein: Grünen sprechen sich für Bündnis mit CDU und FDP aus
Die Grünen-Spitzenkandidaten Monika Heinold (l.) und Robert Habeck (Mitte) am Wahlabend Anfang Mai in Kiel. FOTO: dpa, pil
Kiel. Knapp zwei Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben sich die Grünen für eine Koalition mit CDU und FDP ausgesprochen. Das erklärte Grünen-Spitzenkandidatin Monika Heinold in Kiel. 

Heinold wolle "die Partei dazu aufrufen, Regierungsverantwortung zu übernehmen und in Koalitionsverhandlungen einzutreten". CDU und FDP hatten sich bereits in der vergangenen Woche für Verhandlungen über ein sogenanntes Jamaika-Bündnis für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP ausgesprochen. 

Nach einem gemeinsamen Sondierungsgespräch hatten SPD und Grüne ihre Hoffnungen auf eine "Ampel"-Regierung beerdigt. Beide Parteien hätten festgestellt, "dass es uns gemeinsam nicht gelungen ist, die FDP für eine "Ampel" zu begeistern", sagte Grünen-Verhandlungsführerin Monika Heinold am Montag in Kiel nach dem gut einstündigen Treffen. 

Landtagswahl: Glückliche Gewinner und zerknirschte Verlierer FOTO: dpa, jhe hpl

Am Montagabend wollte der 19-köpfige Parteirat der Grünen in Kiel über eine Empfehlung beraten, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollten. Entscheiden wird darüber am Dienstag in Neumünster ein Grünen-Parteitag. "Wir werden morgen dafür werben, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen", sagte Heinold. "Wenn CDU und FDP bereit sind, das gemeinsam mit uns zu machen, dann kann das eine ganz spannende Koalition werden". Neuwahlen halte sie für keine Option.

Der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner sagte ebenfalls, Neuwahlen werde seine Partei in keinem Fall zustimmen. Dies gelte auch, falls "Jamaika" nicht zustande komme. Solange kein neuer Ministerpräsident gewählt ist, bleibt Sozialdemokrat Torsten Albig geschäftsführend im Amt.

Die bisherige Küstenkoalition aus SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband SSW war bei der Landtagswahl am 7. Mai gescheitert. Die SPD hat sich gegen eine große Koalition mit der CDU ausgesprochen, der SSW lehnt jede Regierungsverantwortung ab.

Sollten die Verhandlung Erfolg haben, wäre das schwarz-gelb-grüne Bündnis die erst zweite Jamaika-Koalition auf Landesebene. 

(kess/AFP)
 
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