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Foto: ddp, ddp
Unbefristetes Arbeitsverhältnis wichtig: Scholz: Bessere Bedingungen für Arbeitnehmer
Potsdam (RPO). Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat bessere Bedingungen für Arbeitnehmer gefordert. Ein verlässliches und damit unbefristetes Arbeitsverhältnis müsse in Deutschland wieder eine größere Bedeutung erlangen, sagte der frühere Bundesarbeitsminister am Freitag in Potsdam beim Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA).
Er fügte hinzu: "Es gehört zum Grundmaß an Menschenwürde, das jemand, der arbeitet, auch seinen eigenen Lebensunterhalt verdienen kann." Daher müsse ein flächendeckender Mindestlohn eingeführt werden, forderte Scholz vor den rund 200 Delegierten. Gleichzeitig müssten Tarifverträge in Deutschland wieder mehr Bedeutung erhalten. Früher hätten sie in allen Branchen faktisch Mindestlöhne geschaffen, betonte der SPD-Vizechef.
Das Verhältnis der SPD zu ihrem Arbeitnehmerflügel sei in der vergangenen Zeit wechselhaft gewesen, sagte Scholz mit Blick auf parteiinterne Diskussionen unter anderem zur "Hartz-IV"-Gesetzgebung. Die AfA habe jedoch dafür gesorgt, dass die Verbindung zwischen den Gewerkschaften und der SPD nicht auseinandergerissen sei: "Dafür möchte ich Euch danken." Nun müsse die SPD gemeinsam das Vertrauen der Arbeitnehmerschaft in die Partei zurückerobern.
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Der SPD-Arbeitnehmerflügel tagt seit Freitag für drei Tage in Potsdam. Ursprünglich war SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles als Rednerin erwartet worden. Wegen der Flugbehinderungen aufgrund des Vulkanausbruchs in Island schaffte es die Parteilinke allerdings nicht rechtzeitig nach Potsdam. Scholz sprang für sie ein. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte seine Teilnahme wegen der Beerdigung einer Familienangehörigen abgesagt.
In der AfA sind Arbeitnehmer, Gewerkschafter sowie Betriebs- und Personalräte engagiert. Nach Parteiangaben ist sie die größte Arbeitsgemeinschaft innerhalb der SPD.
Quelle: DDP/nbe
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