Minister Scholz: "Definitiv nicht eingetreten." Foto: ddp, ddp
Gesetz soll verabschiedet werden: Scholz verteidigt Rentengarantie
Berlin (RPO). Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hat die Absicht der Bundesregierung, eine Kürzung der Renten künftig auszuschließen, verteidigt. "Wir stellen jetzt also per Gesetz nur klar, was sowieso klar war: keine Rentenkürzungen in Deutschland."
Das sagte Scholz der "Bild"-Zeitung. Die Jüngeren müssten jetzt auch nicht besorgt sein, sagte der Minister weiter: "Nicht zuletzt wegen der angelegten Rücklagen muss der Rentenbeitragssatz in den nächsten zehn Jahren nicht steigen." Die Finanzen der Rentenversicherung seien wieder stabil.
Die Rentenformel, dass bei einem Sinken der Durchschnittslöhne auch die Renten sinken, sei immer nur sehr theoretisch gewesen und wäre 2010 auch "definitiv nicht eingetreten", sagte Scholz. Alle anderen Meldungen seien grob falsch.
Angesichts von Berichten über mögliche Rentenkürzungen 2010 hatte Scholz am Montag versichert, die Altersbezüge würden nicht reduziert. Der Minister will außerdem per Gesetz ausschließen, dass die Renten in Krisenzeiten sinken.
Quelle: DDP
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