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Heftiges Dementi: Schröder weist Rücktrittsspekulation zurück
Berlin (rpo). Nach Spekulationen um seinen Rücktritt und ungewöhnlich heftigen Dementis aus der SPD hat Bundeskanzler Schröder jetzt seinen Rücktritt entschieden zurückgewiesen. Er verdächtigt die Opposition als Urheber des Gerüchts. "Ich habe meine Pflicht zu tun. Ich habe wirklich nicht vor, jeden groben Unfug zu kommentieren", sagte er am Dienstag bei einem Besuch in Bitterfeld (Sachsen-Anhalt).
Die Urheber des "Gerüchts" seien "in den oppositionellen Parteizentralen zu suchen". Schröder riet den Medien, "nicht hinter jeder hergelaufen Meldung hinterherzurennen". Der Kanzler blieb dabei, das Geheimnis um seine Neuwahlstrategie erst am 1. Juli vor dem Bundestag zu lüften.
Diese Entscheidung habe er aus Respekt vor dem Parlament und den anderen Verfassungsorganen getroffen. Er werde einen verfassungskonformen Weg wählen. "Ich habe gesagt, ich möchte Neuwahlen." Mehr als 70 Prozent der Bevölkerung sähen dies genauso, wie Umfragen zeigten. Auch deshalb halte er an dem Plan fest.
Mit deftigen Begriffen und ungewöhnlich heftig hatte zuvor die SPD auf Spekulationen über einen möglichen Rücktritt Schröders reagiert. SPD-Präsidiumsmitglied Andrea Nahles sprach von "gequirltem Mist" und einer "Stinkbombe". SPD-Fraktionsvize Michael Müller beschimpfte die Urheber derartiger Berichte im "Kölner Stadt-Anzeiger" als "Dreckschweine".
Generalsekretär Klaus-Uwe Benneter bezeichnete die Meldungen als "erstunken und erlogen". Die SPD-Linke vermutete die CSU-Zentrale in München als Urheberin solcher Gerüchte. CSU-Generalsekretär Markus Söder wies das jedoch in der "Netzeitung" zurück.
In den Spekulationen hatte es geheißen, Schröder wolle zurücktreten, falls die Umfragewerte sich nicht innerhalb der nächsten Wochen besserten, und den Stab an Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering weitergeben. Dieser solle dann versuchen, das Image der Partei bis zum ursprünglichen Wahltermin 2006 wieder zu verbessern. Würde die Koalitionsmehrheit im Bundestag einen Kanzlerkandidaten Müntefering wählen, würden Neuwahlen entbehrlich.
Die anrüchigen Dementis bezogen sich auf einen Bericht der Nachrichtenagentur ddp vom Dienstag, die unter Berufung auf ein "führendes SPD-Mitglied" von einem Szenario berichtete, wonach die SPD möglicherweise einen Kanzler-Austausch und den Verzicht auf die Neuwahlen plane.
Quelle: ap
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