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Naumburgs OLG-Präsident: Schubert als neuer Generalbundesanwalt im Gespräch
Berlin (RPO). Nach dem Rückzug der Kandidatur für das Amt des Generalbundesanwalts von Johannes Schmalzl hat die SPD den Naumburger Oberlandesgerichtspräsidenten Winfried Schubert für den Posten ins Gespräch gebracht. Schubert sei ein Name, der genannt werde, sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka in einem Interview.
Schubert habe "justizielle und strafrechtliche Erfahrung". Zudem sei er parteilos. Der Stuttgarter Regierungspräsident Schmalzl hatte seine Kandidatur am Freitag nach wochenlangem Streit zurückgezogen. Im Bundesrat, der die Personalie abschließend entscheiden sollte, war die Zustimmung der SPD-geführten Länder ungewiss. Lischka kritisierte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wegen des Scheiterns ihres Wunschkandidaten. "In den Schlamassel hat sich Frau Leutheusser-Schnarrenberger selbst hinein manövriert", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung".
Schmalzl selbst begründete seinen Rückzug gegenüber dem "Focus" mit der Diskussion um seine Person. "Das habe ich nicht nötig", sagte er dem Nachrichtenmagazin. Er habe sich nicht aufgedrängt, betonte der 46-Jährige. "Ich hätte meinem Land gern gedient."
An Schmalzls fachlicher Eignung für das Amt waren öffentlich Zweifel geäußert worden. So hatte der brandenburgische Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg Berichten zufolge kritisiert, dass Schmalzl nur drei Monate Erfahrung als Staatsanwalt habe und damit "weit unter dem Niveau der wissenschaftlichen Mitarbeiter" liege.
Schmalzl sollte nach dem Willen von Union und FDP Nachfolger von Generalbundesanwältin Monika Harms werden. Sie scheidet Ende September aus Altersgründen aus dem Amt.
Kauder kritisiert Justizministerin
Der Vorsitzende des Bundestagsrechtsausschusses, Siegfried Kauder (CDU), kritisiert Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wegen des Scheiterns der Kandidatur von Johannes Schmalzl für das Amt des Generalbundesanwalts. "Wenn es um ein hohes Amt geht, dann muss man das so einfädeln, dass es darüber keine Auseinandersetzungen in der Öffentlichkeit gibt", sagte Kauder dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Das müsse abgestimmt und vorbesprochen werden.
Quelle: RTR/felt
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