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Kommentar zu Jungs Rücktritt: Schwarz-gelber Fehlstart
Düsseldorf (RPO). Franz Josef Jung hat die Verantwortung für die Informationspannen nach dem Afghanistan-Luftschlag übernommen und ist als Bundesminister zurückgetreten. Dazu ein Kommentar von Martin Kessler.
Es ist müßig zu entscheiden, ob Schwarz-Gelb in diesem Jahr schlechter gestartet ist als Rot-Grün vor elf Jahren. Damals beherrschten Reizthemen wie die 600-Mark-Jobs, der Rücktritt Lafontaines und die Nachbesserung an vielen Gesetzen die Schlagzeilen.
Heute hat die christlich-liberale Koalition in nur wenigen Wochen ihr Vertrauen verspielt mit unbezahlbaren Steuersenkungensversprechen, dem Versuch der Einrichtung von Schattenhaushalten, dem Streit um die Vertriebenen-Chefin Steinbach und jetzt dem Rücktritt von Arbeitsminister Jung.
Die Selbstsicherheit, mit der Kanzlerin Merkel das Superwahljahr meisterte und eine Mehrheit für Union und FDP holte, ist verflogen. Sie muss mit aller Energie das schlingernde Koalitionsschiff wieder auf Kurs bringen. Dazu ist vor allem Führungsstärke gefragt.
Intelligenz und kluge Moderation allein reichen nicht. Für die Bürger muss erkennbar sein, wohin die Reise geht aus der Wirtschaftskrise heraus, bei den Steuern und auch in Afghanistan. Die Regierungschefin hat jetzt eine zweite Chance. Die muss sie nutzen. Denn schon naht der erste Stimmungstest.
Wenn Schwarz-Gelb die erste Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2010 verliert, hat die Koalition keine Mehrheit mehr im Bundesrat. Dann wird Regieren zur Qual und die Kanzlerin womöglich zur "lame duck", zur lahmen Ente.
Quelle: ots/csr
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