Schwarz-grüne Koalition in Hessen Tarek Al-Wazir auf den Spuren von Joschka Fischer
Wiesbaden · Wenn es in Hessen klappt, dann kann es auch bundesweit funktionieren: In den kommenden Monaten werden die politischen Beobachter gebannt nach Wiesbaden schauen. Gelingt das erste schwarz-grüne Bündnis in einem Flächenland? Eine entscheidende Rolle spielt Tarek Al-Wazir.
Es ist ein Wagnis. Zum ersten Mal haben sich Christdemokraten und Grüne in einem Flächenland zu einer Koalition zusammengerauft. Wird das gut gehen, fragen sich viele? Denn hier, zwischen Wiesbaden und Kassel, waren sich Politiker beider Parteien bislang spinnefeind.
Nun aber haben CDU und Grüne ein Bündnis vereinbart und wollen gemeinsam das wirtschaftlich starke Hessen in eine noch bessere Zukunft führen. Am Samstag soll auf der konstituierenden Sitzung des Landtags die erste schwarz-grünen Landesregierung gewählt werden. Im künftigen Landtag hat Schwarz-Grün eine Mehrheit von 61 Mandaten gegenüber 49 Sitzen, über die die Opposition verfügt.
Al-Wazir wie einst Joschka Fischer
Im Fokus des Interesses wird nun Tarek Al-Wazir stehen. Der Fraktionsvorsitzende der Hessen-Grünen ist designierter Wirtschaftsminister. Und in seiner neuen Funktion wandelt er auf den Spuren eines prominenten Vorgängers: Joschka Fischer schrieb ebenfalls Geschichte, als es, auch in Hessen, zur Bildung der ersten rot-grünen Landesregierung kam.
In Interviews versucht al-Wazir, den bevorstehenden historischen Moment klein zu reden. Nein, bei der Unterschrift unter den Koalitionsvertrag sei er nicht sonderlich nervös gewesen. Und doch dürfte auch dem Grünen-Politiker die Bedeutung dieses Bündnisses bewusst sein.
Raufen sich die Erzfeinde zusammen?
Die entscheidende Frage wird sein: Schaffen es die ehemaligen Erzfeinde, eine stabile Regierung zu stellen? Auch Angela Merkel dürfte ab Samstag nach Wiesbaden blicken und die Aktivitäten zwischen der Partei von Ministerpräsident Volker "Buffe" Bouffier und al-Wazirs Grüne beobachten.
Die Brisanz des Bündnisses verdeutlicht diese Vorgeschichte: Al-Wazir sah sich vor wenigen Jahren noch von CDU-Politikern wegen seiner jemenitischen Abstammung väterlicherseits allerlei linker und sonstiger Verdächtigungen ausgesetzt. Bouffiers Vorgänger Roland Koch hatte er 2008 noch den Handschlag verweigert. Mit Bouffier aber soll es besser laufen. Al-Wazir hatte das Angebot Bouffiers angenommen, ihn zu duzen.
Neue Machtoption für Merkel
Gelingt der schwarz-grüne Zusammenschluss gäbe es für Merkels CDU auf Bundesebene eine neue Machtoption, die ihre Feuertaufe in der politischen Kampfzone Hessen bestanden hat. Und auch die Grünen könnten sich auf der sozialdemokratischen Umklammerung ein für alle Mal lösen.
2008 hatte es zwar in dem kleinen Bundesland, dem Stadtstaat Hamburg, einen untauglichen Versuch mit Schwarz-Grün unter Bürgermeister Ole von Beust (CDU) gegeben; man ging aber nach zwei Jahren auseinander. Die hessische Koalition soll bis zum Ende der am 18. Januar 2014 beginnenden Legislaturperiode — also bis 2018 — halten.
Al-Wazir, Sohn eines jemenitischen Diplomaten und Geschäftsmanns und einer deutschen Lehrerin, wird neben Bouffier eine entscheidende Rolle spielen. In Hessen gilt es viele Probleme zu beseitigen. Das schwarz-grüne Bündnis hat ab Samstag die Chance dazu.
