Innenminister de Maizière "Schwerer Terroranschlag" in Deutschland verhindert
Schwerin · Spezialkräfte der Polizei haben in Schwerin einen Terrorverdächtigen festgenommen. Damit wurde laut Bundesinnenminister de Maizière ein Anschlag verhindert. Seit April 2016 soll der Syrer eine befristete Aufenthaltserlaubnis besessen haben.
Innenminister Thomas de Maizière spricht von einem "schweren Terroranschlag", der in Deutschland verhindert worden sei. Wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte, soll der 19-jährige Syrer seit Juli einen Bombenanschlag mit hochexplosivem Sprengstoff geplant und bereits konkret vorbereitet haben.
Sein Ziel sei es gewesen, möglichst viele Menschen zu töten und zu verletzen. Wie Behördensprecherin Frauke Köhler in Karlsruhe am Dienstag weiter sagte, hatte der junge Mann über das Internet auch Kontakt zu einer Person, die sich selbst als "Soldat des Kalifats", also als Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), bezeichnete.
Im Zusammenhang mit der Festnahme am frühen Dienstagmorgen gab es in insgesamt drei Wohnungen in Schwerin und auch in Räumen in Hamburg Durchsuchungen. Nach Angaben eines Polizeisprechers deuten die sichergestellten Utensilien auf den geplanten Bau eines Sprengsatzes mit großer Wirkung hin. Hinweise auf einen konkreten Anschlagsort gab es dem Vernehmen nach nicht. Spezialkräfte der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes und der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommerns hatten den Verdächtigen gegen 6 Uhr in einem Plattenbau im Schweriner Stadtteil Neu Zippendorf festgenommen, in dem zahlreiche Flüchtlinge untergebracht sind.
"Zugriff zum richtigen Zeitpunkt"
Landesinnenminister Lorenz Caffier (CDU) teilte mit, dass der Festgenommene im Herbst 2015 nach Deutschland gekommen sei. Er habe im Februar 2016 in Mecklenburg-Vorpommern einen Asylantrag gestellt. Seit April 2016 habe er eine befristete Aufenthaltserlaubnis besessen und subsidiären Schutz gehabt. Bisher sei der 19-Jährige nicht auffällig gewesen. "Die Festnahme zeigt, dass wir Personen, bei denen es Anhaltspunkte dafür gibt, dass von ihnen eine konkrete Gefahr ausgeht, fest im Visier haben", sagte Caffier.
De Maizière betonte: "Nach allem was wir wissen, erfolgte der Zugriff zum richtigen Zeitpunkt: spät genug, um Beweise zu sichern und gleichzeitig früh genug, um die Gefahr zuverlässig zu bannen." Alle Beteiligten hätten "hervorragende Arbeit" geleistet, lobte der Minister die Ermittlungen und das Vorgehen von Verfassungsschutz, Kriminalpolizei, der Sonderpolizeieinheiten von Bund und Ländern sowie der Justiz.
An der Festnahme und an den Wohnungsdurchsuchungen in Schwerin und Hamburg waren dem Vernehmen nach etwa 150 Beamte beteiligt. Ob der Festgenommene noch am Dienstag oder erst am Mittwoch dem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe vorgeführt wird, stand am Nachmittag noch nicht fest.
Hatte der Verdächtige Mittäter?
Die Gefährdungslage in Deutschland sei unverändert hoch. Angesichts der anhaltenden Bedrohung durch islamistischen Terrorismus arbeiteten die Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern, national und international eng und gut zusammen und handelten "wenn nötig entschlossen und konsequent", betonte der Minister. Seinen Angaben zufolge hatte die Überwachung der Internetkontakte im Sommer auf die Spur des jungen Syrers geführt. Er habe dort alles bestellt, was man zum Bau einer Bombe benötigt, sagte de Maizière.
Laut Bundesanwaltschaft hatte der Syrer spätestens im Juli mit der Beschaffung elektronischer Bauteile und Chemikalien begonnen - darunter Schwefelsäure und Wasserstoffperoxid enthaltende Oxidatorlösungen. Beide Chemikalien sind neben Aceton Bestandteile des hochexplosiven Sprengstoffs TATP. Dieser sollte offenbar als Initialsprengstoff für eine größere Sprengladung dienen. Es seien auch Bauteile für eine Fernzündung gefunden worden.
Wie die Sprecherin der Bundesanwaltschaft, Frauke Köhler, sagte, ist der Einfluss der möglichen IS-Kontaktperson noch nicht geklärt. "Wir wissen aber nicht, wer diese Person ist, und wir wissen nicht, ob er ihn (den Festgenommenen) in seinen Plänen bestärkt hat", sagte sie.
Es gebe keine belastbaren Anhaltspunkte dafür, dass weitere Personen an der Anschlagsvorbereitung beteiligt waren. Deshalb werde gegen den Syrer zunächst nicht wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ermittelt, sondern wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat.
Deutschland und andere europäische Länder wurden schon wiederholt Ziel islamistischer Anschläge. Den schwersten islamistischen Anschlag in Deutschland gab es am 19. Dezember 2016 in Berlin. Der Tunesier Anis Amri raste mit einem Lastwagen in einen Weihnachtsmarkt und tötete insgesamt zwölf Menschen. Sprengstoff kam zum Einsatz, als sich im Juli 2016 im bayerischen Ansbach ein 27-jähriger syrischer Flüchtling auf einem Platz vor einem Musikfestival in die Luft sprengte. Der Attentäter starb, 15 Menschen wurden verletzt. Immer wieder gelingt es den Behörden aber auch, Verdächtige festzunehmen.
