SPD-Vize soll Koaliton infrage gestellt haben Schwesig pokert hoch bei der Homo-Ehe
Berlin · Knapp drei Wochen verhandeln CDU, CSU und SPD über eine Große Koalition. Und nicht immer herrscht Einigkeit in den Arbeitsgruppen. So auch in der Arbeitsgruppe Familie. Dort soll es derart zum Eklat gekommen sein, dass die SPD-Vize Manuela Schwesig sogar die Koalition insgesamt infrage stellt.
Das ist Manuela Schwesig
Noch haben die SPD-Mitglieder nicht entschieden, ob sie denn die Große Koalition überhaupt mittragen wollen. Und noch herrscht zwischen den verhandelnden Parteien in vielen Punkten Uneinigkeit. Etwa beim Thema Maut, da muss die Arbeitsgruppe Verkehr am heutigen Dienstag wieder versuchen, eine Einigung zu erzielen. Auch wenn das Thema gerade in aller Munde ist, gekracht hat es zwischen Union und SPD nach einem Medienbericht an ganz anderer Stelle.
Nämlich in der Arbeitsgruppe Familie, Frauen und Gleichstellung. Wie die "Welt" berichtet, soll die Gruppe ihre Verhandlungen in der Nacht zum Dienstag nach heftigem Streit vorzeitig abgebrochen haben. Der Grund: die Themen Homo-Ehe und Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare.
Die Union, so berichtet die Zeitung, sei zwar bereit gewesen, die sogenannte Sukzessiv-Adoption, also die Annahme des leiblichen Kindes eines homosexuellen Partners, zu ermöglichen und einen Anti-Diskriminierungsparagrafen im Koalitionsvertrag aufzunehmen. Doch eine generelle Öffnung zur Homo-Ehe und ein Adoptionsrecht für homosexuelle Paare habe sie abgelehnt.
Das soll SPD-Vize und Verhandlungsführerin Manuela Schwesig auf die Palme gebracht haben. Und zwar so sehr, dass sie sogar die Große Koalition insgesamt infrage gestellt haben soll. "Ich kann den SPD-Mitgliedern unter diesen Umständen nicht empfehlen, einer Koalitionsvereinbarung zuzustimmen", wird Schwesig zitiert. Sie soll entsprechend die mangelnde Nachgiebigkeit der Unions-Familienpolitikerinnen scharf kritisiert haben, zumal es zuvor bereits Streit beim Thema Frauenquote gegeben haben soll.
Die SPD bestritt das Zitat. Unions-Teilnehmerkreise bestätigten eine solche Äußerung Schwesigs jedoch und zeigten sich verwundert: Es sei immer klar gewesen, dass die Union dem Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare und einer völligen Öffnung der Homo-Ehe ablehnend gegenüberstehe. Das sei nicht überraschend, da sich auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu stets skeptisch geäußert habe. Bisher habe es in der Arbeitsgruppe eine konstruktive Zusammenarbeit gegeben, der Ton sei aber nun vor dem SPD-Parteitag deutlich schärfer geworden.
Schwesig selbst hat sich öffentlich bislang nicht zu dem Bericht geäußert, will sich aber laut Informationen der Nachrichtenagentur dpa im Laufe des Tages äußern.
