Fall Sebastian Edathy Riexinger fordert eidesstattliche Versicherung von Oppermann

Berlin · SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann gerät in dem Fall Sebastian Edathy weiter unter Druck. Die Linkspartei fordert eine eidesstattliche Versicherung.

Der Fall Sebastian Edathy - Antworten auf zentrale Fragen
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Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat im Fall der Kinderporno-Vorwürfe gegen ihn seine SMS-Kommunikation mit führenden Sozialdemokraten offengelegt. Mit diesen Kurznachrichten von 2013 und Anfang 2014, die er nun im Magazin "Stern" veröffentlichte, will Edathy beweisen, dass ihn Parteikollegen erst vor den Ermittlungen gewarnt und dann fallengelassen hätten.

Dem "Stern" zufolge verschickte Edathy unter anderem die Frage an den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann: "Lieber Kollege, gibt es bei Dir was Neues?" Diese soll mit dem Satz beantwortet worden sein: "Still ruht der See. Habe auch meinerseits nicht nachgehakt." Edathy hatte am Wochenende erklärt, Hartmann habe ihn damals vor den Ermittlungen gewarnt, was Hartmann aber bestreitet. Umstritten ist auch, ob SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann Informationen weitergab — und wenn ja, welche.

Der Chef der Linkspartei, Bernd Riexinger, forderte eine eidesstattliche Versicherung von Oppermann, wie es Edathy gegenüber dem "Stern" getan habe: "Edathy bringt Oppermann in eine schwierige Situation. Wie man es auch dreht und wendet: Einer lügt", sagte Riexinger unserer Redaktion. "Und Oppermann ist nur auf Bewährung. Herr Edathy hat jetzt seine Version mit einer eidesstattlichen Versicherung untermauert. Herr Oppermann wäre gut beraten, dasselbe zu tun", sagte der Linken-Vorsitzende.

Das ist der SPD-Politiker Michael Hartmann
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Am Donnerstag Zeugen im Untersuchungsaussschuss

Edathy und Hartmann sollen am Donnerstag beide als Zeugen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Edathy-Affäre aussagen. Der Ausschuss soll aufklären, wer unerlaubt Informationen zu den Ermittlungen weitergegeben hat.

"Ich erwarte, dass Herr Oppermann und Herr Hartmann im Untersuchungsausschuss erklären, wie die Informationen im Fall Edathy tatsächlich gelaufen sind. Bislang waren ihre Erklärungen nicht plausibel", sagte Grünen-Vize-Fraktionschef Konstantin von Notz. "Dieser Fall schadet dem Parlamentarismus. Man bekommt den Eindruck eines Intrigantenstadls", erklärte von Notz. In der großen Koalition sei viel Gift zu spüren.

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Chronologie des Falles Edathy
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Oppermann selbst bleibt bei seiner Darstellung vom Frühjahr dieses Jahres: Er habe seinerzeit mit dem SPD-Abgeordneten Michael Hartmann nur über den schlechten Gesundheitszustand Edathys, nicht aber über die Ermittlungen gesprochen.

(qua)
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