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Sebastian Edathy
Schmerzliche Niederlage für Gabriels SPD

Sebastian Edathy: Schmerzliche Niederlage für Gabriels SPD
Sebastian Edathy erschien am Freitag in der Berliner SPD-Zentrale. FOTO: dpa, bvj vfd
Meinung | Berlin. Die SPD-Spitze ist mit ihrem Vorhaben gescheitert, Sebastian Edathy aus der Partei auszuschließen. Parteichef Sigmar Gabriel hätte dies ahnen müssen. Spannend wird jetzt, wie die Partei mit dem angeblichen Tippgeber Michael Hartmann umgeht. Von Jan Drebes

Die SPD wird ihn nicht los, diesen Sebastian Edathy aus Niedersachsen. Einst war er Star-Innenpolitiker in der Fraktion, heute gilt er als das Schmuddelkind schlechthin in der Partei. Niemand will etwas mit ihm zu tun haben, das gilt auch für die Zeit nach dem gescheiterten Rauswurf.

Keine Frage, Sebastian Edathy hat sich in der Affäre um den Besitz kinderpornografischen Materials ethisch und moralisch verwerflich verhalten. Dafür gibt es keine Entschuldigung – weder in der Partei noch in der Öffentlichkeit. Und daran ändert auch die Unschuldsvermutung nichts.

Aber Edathy ist juristisch sehr geschickt vorgegangen, insbesondere vor Gericht in Verden. Weil er dort im Strafverfahren nicht verurteilt wurde und es gegen eine lächerliche Geldstrafe eingestellt wurde, fiel es der SPD nun schwer, den angestrebten Parteiausschluss zu begründen.

Und so haben die Sozialdemokraten unter Führung von Sigmar Gabriel erneut eine schmerzliche Niederlage gegen Edathy kassiert. Gabriel hätte dieses Ende nach dem verlorenen Schiedsverfahren in Hannover bereits ahnen müssen, denn danach war die Stoßrichtung der Argumente klar und neue Indizien gab es keine mehr.

Immerhin: Man kann es Gabriel und seinen Mitstreitern zugute halten, mit der Berufung die letzte Möglichkeit ausgeschöpft zu haben, gegen Edathy vorzugehen. Dass Gabriel und Co. aber mit mangelndem Aufklärungswillen im parlamentarischen Untersuchungsverfahren dazu beitrugen, die Affäre erst richtig groß zu machen, war ebenso offenkundig.

Und so stellt sich nun die Frage, ob der gescheiterte Rauswurf Edathys erneut der SPD schaden kann? Wohl kaum. Edathy wird nun in der Versenkung verschwinden, aus der er am Freitag noch einmal in die SPD-Parteizentrale gefunden hatte. Zuletzt nahm man auf seiner Facebook-Seite vor allem Katzenvideos zur Kenntnis. Sein Aufenthaltsort ist weitgehend unbekannt, Nordafrika wird gemutmaßt, andere wähnen ihn schon zurück in Berlin.

Interessant bleibt allerdings der weitere Umgang mit dem SPD-Abgeordneten Michael Hartmann. Ihn hatte Edathy als angeblichen Tippgeber in der Affäre genannt, Hartmann hatte das zunächst vehement bestritten und zuletzt nur noch geschwiegen – gefolgt von einer monatelangen Serie an Krankschreibungen. Seit kurzem ist Hartmann aber wieder zurück in der Fraktion, pünktlich nachdem der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses eingereicht wurde und jetzt auch das Parteiausschlussverfahren gegen Edathy endgültig eingestellt ist.

Was kann also noch passieren? Nun, solange Hartmann sein Schweigen nicht bricht, ist die Affäre wohl tatsächlich beendet.

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