Diskussion in Dresden Sigmar Gabriel besucht überraschend "Pegida"
Dresden · SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat überraschend eine Diskussionsrunde von "Pegida" in Dresden aufgesucht. Er sei als Privatmann gekommen um zuzuhören, sagte Gabriel. Eine Stunde lang diskutierte er mit den Anhängern der Bewegung.
Fragen und Antworten zu "Pegida"
Seine Bilanz: Neu ist das alles nicht.
Zu der Gesprächsrunde hatte die Landeszentrale für politische Bildung eingeladen. Gabriel sagte, er sei als Privatmann gekommen um zuzuhören. An der Diskussion nahmen sowohl Anhänger als auch Gegner der islamkritischen "Pegida" teil
Nach der Veranstaltung, an der etwa 200 Menschen teilnahmen, diskutierte er etwa eine Stunde lang auch mit Anhängern der "Pegida". "Was gibt es in der Demokratie anderes an Mitteln, als miteinander zu reden", sagte er.
Die SPD war sich zuletzt uneins über den Umgang mit "Pegida". Während Generalsekretär Yasmin Fahimi eine Teilnahme an solchen Veranstaltungen kürzlich als "falsches Zeichen" bezeichnete, zeigte sich Fraktionschef Thomas Oppermann offen für den Dialog.
Gabriel betonte: "Ich würde jetzt auch nicht mit Organisatoren reden, die im Neo-Nazi-Raum stehen. Aber mit den Menschen, die dort hingehen, die Sorgen haben, und die verärgert sind über die Politik, natürlich muss man mit denen reden."
Der Wirtschaftsminister war von dem Leiter der Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, eingeladen worden. "Ich finde, die Veranstaltung war gut", sagte er anschließend. "Aber wenn ich offen bin: Alles kommt mir bekannt vor." Damit meinte er vor allem die grundsätzliche Unzufriedenheit mit der Politik in Deutschland. Der SPD-Chef schlug deswegen vor, gezielt Politiker in die Gesprächsrunden einzuladen, um ihre Arbeit transparenter zu machen.
Das islamkritische Bündnis "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" demonstriert seit Wochen montags in Dresden. In dieser Woche war die Demonstration wegen einer Terrordrohung abgesagt worden. Die nächste Kundgebung findet bereits am Sonntag statt. Die Vorverlegung begründete "Pegida" unter anderem damit, mögliche Zusammenstöße mit Gegendemonstranten vermeiden zu wollen.
Am Montagabend sollen bei der von einem breiten bürgerschaftlichen Bündnis organisierten Veranstaltung "Offen und bunt - Dresden für alle" Künstler wie Herbert Grönemeyer auftreten, um ein Zeichen für Weltoffenheit, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen.
Der Linksparteivorsitzende Bernd Riexinger kritisierte Gabriels Besuch und lobte im gleichen Atemzug SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi, die einen Dialog abgelehnt hatte. Dies sei richtig, schrieb er in einer Twitter-Kurzmitteilung im Internet. Unter Verweis auf Gabriels Besuch in Dresden fügte er hinzu: "Die SPD muss ihre Haltung klären."
Yasmin Fahimi lehnt Dialog mit rechten Hetzern von Pegida ab. Richtig! @sigmargabriel führt ihn. Die SPD muss ihre Haltung klären. #nopegida
Vom linken Flügel seiner eigenen Partei erhielt Gabriel dagegen Beifall: "Gutes Signal an "Mitläufer"", schrieb die Vorsitzende des SPD-Forums Demokratische Linke 21, Hilde Mattheis, bei Twitter.
