Sigmar Gabriel "Das Ziel der Syrien-Mission ist der Stopp des IS"

Berlin · Sigmar Gabriel hat das Ziel des Bundeswehreinsatzes in Syrien genau definiert. Nach Angaben des SPD-Chefs geht es bei der vom Bundestag beschlossenen Mission nicht um eine Zerstörung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS/ISIS), sondern darum, eine weitere Ausbreitung zu verhindern.

Bundeswehr-Einsatz in Syrien: Das sind die Eckpunkte
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Foto: dpa, eis_fd tba lus

"Ziel ist es, den Vormarsch von ISIS zu stoppen - mindestens bis bei den Wiener Verhandlungen eine politische Lösung für Syrien gefunden worden ist. Dieser diplomatische Prozess hat erste Erfolge, aber er wird sicher noch eine Zeit brauchen", sagte der Vizekanzler der "Bild am Sonntag".

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte zuvor erklärt, Ziel der Mission sei, den IS zu zerstören. "Aber das wird Zeit brauchen, viel Zeit. Ich kann nicht sagen, ob Monate oder Jahre", sagte er "Bild am Sonntag".

Nach Gabriels Vorstellungen sollen die Bürgerkriegsparteien - Regierungsarmee, die nichtislamistischen Rebellen und die Kurden - die Terrormiliz nach einem Friedensschluss gemeinsam bekämpfen. "Bis dahin müssen wir aber einen weiteren Geländegewinn von ISIS militärisch verhindern", sagte der SPD-Vorsitzende.

Gabriel schloss aus, dass Deutschland Bodentruppen nach Syrien entsenden werde: "Dafür bedürfte es eines viel klareren UN-Mandates. Und selbst für den Fall müssten wir uns ernsthaft fragen, ob wir die Richtigen sind. Die Islamisten wünschen sich ja geradezu, dass Amerikaner und Europäer Bodentruppen schicken, damit sie ihren verlogenen Propagandafeldzug fortsetzen können, dass es ein Kampf des Westens gegen die Muslime sei. In Wahrheit werden vor allem Muslime durch ISIS versklavt und ermordet."

(felt/dpa)
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