SPD-Chef vor Untersuchungsausschuss Gabriel: Habe Edathy nicht gewarnt
Berlin · SPD-Chef Sigmar Gabriel hat in der Affäre um den früheren sozialdemokratischen Abgeordneten Sebastian Edathy bestritten, den Politiker vor den Kinderporno-Ermittlungen gegen ihn gewarnt zu haben.
Gabriel bestätigte am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss, er habe im Oktober 2013 vom damaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erfahren, dass Edathys Namen im Zusammenhang mit internationalen Kinderporno-Ermittlungen aufgetaucht sei. Er habe mit dem damaligen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sowie Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann über die Angelegenheit gesprochen, aber mit niemandem sonst.
Die Einbeziehung von Steinmeier und dem heutigen Fraktionschef Oppermann sei "kein Bruch der Vertraulichkeit" gewesen, sagte Gabriel. Vielmehr sei es darum gegangen, dass Edathy im Zuge der schwarz-roten Regierungsbildung einen Posten hätte bekommen können. Insofern sei Friedrichs Verhalten "hochanständig" gewesen. "Er wollte uns vor Schaden bewahren."
Zuvor hatte sich Friedrich, der wegen der Informationsweitergabe an die SPD seinen späteren Posten als Agrarminister abgeben musste, vor dem Ausschuss geäußert. Nach Gabriel sollen am Donnerstag noch der heutige Außenminister Steinmeier und Oppermann vor dem Ausschuss vernommen werden. Der Untersuchungsausschuss geht der Frage nach, ob Edathy über die 2014 gegen ihn eingeleiteten Ermittlungen vorab gewarnt worden war.
