SPD-Chef zur Wahl 2017 Sigmar Gabriel: Jeder ist schlagbar
berlin · Das klingt nach Pfeifen im Walde: Nach Zweifeln in der SPD an der Notwendigkeit eines eigenen Kanzlerkandidaten hat sich Parteichef Sigmar Gabriel kämpferisch gezeigt. "In einer Demokratie ist jeder schlagbar", sagte Gabriel in einem Interview.
Das ist Sigmar Gabriel
In Umfragen liegt die SPD weiter mit großem Abstand hinter der Union von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). "Die SPD wird einen Kanzlerkandidaten aufstellen und um die Kanzlerschaft kämpfen", kündigte der Bundeswirtschaftsminister in der "Bild"-Zeitung an.
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sieht trotz des hohen Ansehens der Kanzlerin und CDU-Vorsitzenden gute Chancen für seine Partei bei der Bundestagswahl 2017. "Frau Merkel ist am Gipfel ihrer Popularität angekommen, das kann nicht mehr besser werden", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Hinter Merkel sei "extrem viel schwarzes Nichts". Inhaltlich herrsche beim Koalitionspartner "Friedhofsruhe".
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hatte im Juli die Notwendigkeit eines eigenen Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2017 in Zweifel gezogen, weil Merkel ohnehin kaum zu schlagen sei. Dieser Vorstoß war in der SPD einhellig als abwegig bezeichnet worden.
Aus Sicht Gabriels zeigt sich in diesen Tagen die Schwäche des Koalitionspartners bei wichtigen politischen Themen. "Der Streit über Europa zwischen Angela Merkel und (Bundesfinanzminister) Wolfgang Schäuble, die Weigerung, statt Betreuungsgeld mehr für Ganztagsschulen und Kitas zu tun oder der immer wiederkehrende Versuch, die Energiewende zu stoppen", argumentierte Gabriel. Die SPD trete mit einem Zukunftsprogramm an, "damit Deutschland auch 2025 sicher, fair und gerecht ist".
Stegner argumentierte ähnlich: Die Griechenland-Debatte habe offenbart, dass Merkels Mehrheit in der eigenen Fraktion in Gefahr sei. "In der Unionsfraktion brennt es doch lichterloh", sagte der SPD-Landeschef von Schleswig-Holstein. Die CSU torkele buchstäblich bei den Themen Betreuungsgeld, Ausländermaut oder Flüchtlingspolitik.
Andere Schwierigkeiten kämen noch. "Es gibt deshalb für die SPD überhaupt keinen Grund, die Flinte ins Korn zu werfen", sagte Stegner. "Um nach der Wahl mitspielen zu können, brauchen wir aber 30 Prozent plus X."
Gabriel betonte, ein Mitgliederentscheid über den Kanzlerkandidaten 2017 sei durchaus möglich: "Dafür bräuchte es dann aber mehr als nur einen Kandidaten. Damit beschäftigen wir uns Ende 2016." Seine eigene Rolle ließ er offen. "Zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl macht es keinen Sinn, über Kanzlerkandidaturen zu philosophieren."
Im aktuellen Sonntagstrend des Emnid-Instituts im Auftrag der "Bild am Sonntag" hängen die Sozialdemokraten weiter bei 24 Prozent fest und bleiben damit 19 Punkte hinter der Union (43 Prozent).
