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Wer wird SPD-Kanzlerkandidat?
Wenn zwei zaudern, verliert die Partei

Sigmar Gabriel oder Martin Schulz: Wenn zwei zaudern, verliert die SPD
Wer macht es? Gabriel und Schulz zögern noch. FOTO: ap, SO
Berlin. Wer wird Kanzlerkandidat der SPD, wer wird Außenminister? Die Partei will beides erst im Januar verkünden. Beinfreiheit wird die SPD-Führung dann aber kaum mehr haben. Von Jan Drebes

Zwischen SPD-Chef Sigmar Gabriel und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz passe kein Blatt Papier, heißt es. Die beiden würden eine politische Freundschaft pflegen, die mit dem Lied "Marmor, Stein und Eisen bricht" beschrieben werden könne, scherzen Genossen. Tägliche Anrufe oder SMS, zahlreiche Treffen, häufig unter vier Augen. Doch dieses loyale Bündnis muss derzeit eine Menge aushalten. Und dafür tragen Gabriel und Schulz die Hauptverantwortung.

Denn über keine andere Personalie wird schon so lange gerätselt, gemutmaßt und gestritten wie über die SPD-Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl. Und jetzt erst recht. Ist Sigmar Gabriel der geeignetste Kandidat? Oder sollte doch lieber Martin Schulz antreten, der die höheren Beliebtheitswerte vorzuweisen hat und im Wahlkampf gegen Angela Merkel vielleicht einfacher mit überraschenden Attacken punkten könnte?

Von alledem will die Parteispitze derzeit nichts wissen, zumindest offiziell nicht. Und so wurde bei der Sitzung des Präsidiums, dem höchsten SPD-Gremium, gestern einstimmig beschlossen, dass man am bisherigen Zeitplan für die Kandidatenkür festhalten werde. Demnach wird die SPD erst bei ihrer Vorstandsklausur im Januar den Herausforderer von Amtsinhaberin Angela Merkel verkünden, obwohl die Gespräche über die Kandidatur hinter den Kulissen längst laufen. Aus Vorstandskreisen hieß es sogar schon, die Entscheidung sei eigentlich bereits getroffen. Das Problem im Präsidium: Wer gegen Gabriel und für Schulz ist, sagt nichts, wer für Gabriel ist, freut sich.

Porträt in Bildern: Das ist Martin Schulz FOTO: rtr, STN

Was Merkel betrifft, hat Gabriel sein Ziel jedenfalls schon erreicht: Im Sommer hatte der Parteichef in einem Fernsehinterview gesagt, die SPD müsse nicht vor der Union die K-Frage beantworten. Merkel sorgte am Sonntag für klare Verhältnisse, sie tritt für eine vierte Amtszeit an. Aber was spricht dagegen, dass die SPD nun nachzieht?

Schaden für die Genossen

So, wie es bisher laufe, schade der Prozess der Partei, sagen Genossen aus der Führungsebene. Nach dem erfolgreichen Coup Gabriels, Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten der großen Koalition für das Amt des Bundespräsidenten durchzudrücken, drohe nun einmal mehr das K-Frage-Fiasko, für das die SPD schon fast berühmt sei.

Denn auch beim letzten Mal, vor der Bundestagswahl 2013, blieb die Kandidatur lange unklar. Am Ende stand eine Sturzgeburt, weil Gabriel als Parteichef nicht ins aussichtslose Rennen gegen Merkel gehen wollte, und Peer Steinbrück musste als falscher Mann für ein linkes Wahlprogramm an die Startlinie treten. Das Ergebnis ist bekannt: Steinbrück scheiterte krachend.

In der SPD ist man sich einig, dass es so nicht noch einmal kommen dürfe. Gleichzeitig schlittert die Partei mit ihrem Zeitplan in ein Dilemma, das am Ende eben auf eine erneute Sturzgeburt hinauslaufen könnte. Denn solange Gabriel nicht klar Farbe bekennt, bleibt Schulz als möglicher Kanzlerkandidat und als Nachfolger Steinmeiers im Auswärtigen Amt im Gespräch. Auch den Parteivorsitz könnte er übernehmen. Doch Schulz gerät in Brüssel zunehmend unter Druck.

Er hat eine Vereinbarung mit dem Chef der konservativen EVP-Fraktion, Manfred Weber, wonach er bei der Wahl des Parlamentspräsidenten im Januar seinen Hut nehmen soll - zugunsten eines EVP-Nachfolgers. Doch Schulz will nicht gehen. Das betont sein Umfeld weiterhin, ungeachtet der Personaldebatten in Berlin. Schulz sieht noch viele Aufgaben in Brüssel, gerade angesichts des Brexit, der Flüchtlingskrise, der Schwierigkeiten mit der Türkei und anderen Partnern und der Gefahr einer neuen Finanzkrise. Nur: Was ist, wenn er die Wahl verliert und als Präsident ausscheidet?

Dann stünde der heute 60-Jährige im Zweifel als Verlierer in Berlin auf der Matte und würde im Januar von den Genossen zum neuen Außenminister gemacht. Oder gar zum Kanzlerkandidaten, sollte Gabriel keinen Gebrauch von seinem Zugriffsrecht machen. Dann wäre Schulz' Kür fremdbestimmt, ohne jegliches Aufbruchssignal.

Kampf um ein linkes Profil

Selbst für Parteilinke, die bisher nicht im Verdacht standen, für die eher konservativen Genossen Gabriel und Schulz zu werben, ist das keine vernünftige Perspektive. Und so legt sich nun Hilde Mattheis, Vorsitzende der linken SPD-Gruppe DL 21, auf Gabriel fest: "Sigmar Gabriel sollte seine Entscheidung zur Kanzlerkandidatur in den nächsten Wochen bekannt geben", sagte Mattheis unserer Redaktion.

"Die Menschen in Deutschland erwarten, dass der SPD-Vorsitzende seine politische Verantwortung als Kandidat gegen die Kanzlerin ernst nimmt." Ein Personalkarussell könne nur als Taktik ausgelegt werden, und davon hätten die Bürger die Nase voll, sagte Mattheis: "Die SPD muss mit Gabriel an der Spitze für ein linkes Profil kämpfen. Nur so kann sich die SPD ausreichend von der Union absetzen." Dass Gabriel auf sie hört, darf allerdings bezweifelt werden.

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