| 15.39 Uhr

7,5 Milliarden Euro
Rüstungsexporte steigen deutlich unter Gabriel

Sigmar Gabriel: Rüstungsexporte auf 7,5 Milliarden Euro gestiegen
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am 19. Februar in Berlin. FOTO: dpa, bvj pil
Berlin. Deutschland hat im vergangenen Jahr Rüstungsgüter im Gesamtvolumen von rund 7,5 Milliarden Euro exportiert und die Ausfuhr damit um nochmals eine Milliarde Euro gegenüber 2014 gesteigert. Von Birgit Marschall

Darunter seien allein vier Tankflugzeuge für 1,1 Milliarden Euro an den Verbündeten Großbritannien, was er für unproblematisch halte, erklärte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bei der Vorlage vorläufiger Zahlen für 2015.

Lenkflugkörper an Südeuropa

Auch seien Lenkflugkörper für eine halbe Milliarde Euro an Südkorea verkauft worden. Der SPD-Vorsitzende hatte Ende 2013 bei seinem Amtsantritt erklärt, er wolle die Rüstungsexporte deutlich einschränken. Im Januar bekräftigte Gabriel dieses Ziel. Er hat es bislang allerdings deutlich verfehlt. Nun soll eine neue Expertenkommission bis zum Ende der Legislaturperiode prüfen, ob neue Gesetze nötig seien, um die Genehmigungspraxis der Regierung für die Waffenexporte zu ändern, sagte Gabriel.

Er werde die Kommission Mitte des Jahres berufen, wenn er den fertigen Rüstungsexportbericht für 2015 vorlege. In der Summe von 7,5 Milliarden Euro ist auch die besonders umstrittene Lieferung von Leopard 2- Panzern und Panzerhaubitzen in das Emirat Katar im Umfang von 1,6 Milliarden Euro enthalten.

Panzerhaubitzen an das Ermirat Katar

Diese Lieferung habe er nicht mehr verhindern können, weil andere – vermutlich unionsgeführte – Ministerien die von der schwarz-gelben Vorgängerregierung 2013 erteilte Genehmigung nicht rückgängig machen wollten, sagte Gabriel.

Hätte er über die Lieferung allein entscheiden können, hätte er sie abgelehnt. Dazu erklärte parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, Gabriel sei scheinheilig. "So zu tun als sei es unmöglich eine Entscheidung des Bundessicherheitsrates rückgängig zu machen, ist scheinheilig. Natürlich wäre das möglich gewesen. Gabriel versteckt sich hinter der alten schwarz-gelben Regierung", sagte Haßelmann.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Sigmar Gabriel: Rüstungsexporte auf 7,5 Milliarden Euro gestiegen


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.