BND warnt Verteidigungsminister: Sind die deutschen Soldaten beim Kongo-Einsatz in Aids-Gefahr?
zuletzt aktualisiert: 21.05.2006 - 12:36Hamburg (rpo). 780 deutsche Bundeswehrsoldaten will die Regierung in den zentralafrikanischen Kongo schicken, damit sie dort die ersten demokratischen Wahlen seit der Unabhängigkeit absichern. Der Bundesnachrichtendienst (BND) warnte den Verteidigungsminister einem Bericht zufolge vor den Gefahren von Aids und anderen Infektionskrankheiten.
Nach Informationen der "Bild am Sonntag" warnte der Bundesnachrichtendienst (BND) Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) schon frühzeitig vor dem Aids-Risiko, aber auch vor anderen Tropenkrankheiten im Einsatzgebiet.
Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), ist besorgt. Der Zeitung sagte er: "Mit dem Kongo-Einsatz sind neue Risiken für die Soldaten verbunden. Malaria, andere Infektionserkrankungen und vor allem die hohe Aids-Rate gehören dazu. Das trägt aus meiner Sicht unter anderem dazu bei, dass der Einsatz so viel Skepsis hervorruft." Robbe fügte hinzu: "Ich gehe davon aus, dass unsere Soldaten gut vorbereitet in den Einsatz gehen. Dazu gehört auch, dass sie vor Beginn des Einsatzes und vor Ort eindeutig über die Aids-Gefahr in Zentralafrika aufgeklärt werden."
Im Kongo sind nach Statistiken der Weltgesundheitsorganisation (WHO) rund eine Million Erwachsene zwischen 15 und 49 Jahren HIV-infiziert. Am stärksten betroffen sind junge Frauen, von den Prostituierten ist nach Schätzungen sogar mehr als ein Viertel HIV-positiv. In Gabun, wo ein Großteil des deutschen Kontingents in Reserve gehalten werden soll, sind rund acht Prozent der Bevölkerung HIV-infiziert.
Evakuierungen mit Waffengewalt
Bei ihrem bevorstehenden Kongo-Einsatz werden die deutschen Soldaten notfalls auch Menschen mit Waffengewalt befreien müssen, wenn Evakuierungen erforderlich werden sollten. Darauf machte Verteidigungsminister Franz Josef Jung aufmerksam. Wenn die Wahlen im Kongo friedlich verliefen, werde aber der überwiegende Teil der 780 deutschen Soldaten als Reserve im Nachbarland Gabun bleiben.
In Kongos Hauptstadt Kinshasa wird die Bundeswehr nach Angaben des Ministers neben Stabsangehörigen im EU-Hauptquartier Sanitäter und Ärzte für die Versorgung der Soldaten stationieren. Jung verteidigte die Mission, mit der die bevorstehenden Wahlen in dem afrikanischen Land abgesichert werden sollen, gegen innenpolitische Kritik. Für den Einsatz sprächen deutsche wie europäische Interessen. Unter anderem müsse Europa seine Handlungsfähigkeit beweisen: "Frieden, Freiheit und Demokratie sind wichtiger als manche Details irgendwelcher europäischer Richtlinien", sagte der Minister.
Keine Beschränkung auf Kinshasa
Der frühere Generalinspekteur Klaus Naumann hält trotz der Beschränkung des Mandats für den bevorstehenden Kongo-Einsatz auf den Raum Kinshasa im Notfall Operationen weit darüber hinaus für möglich. Naumann verwies dazu auf einen Fall von Nothilfe während des ersten größeren Auslandseinsatzes der Bundeswehr 1992/93: "Als wir Bundeswehrsanitäter in Kambodscha einsetzten, war der Auftrag klar auf die Hauptstadt Pnom Penh begrenzt", sagte er. Dann sei die Nachricht gekommen, dass 200 Kilometer nördlich französische Kameraden verwundet worden seien und die deutschen Soldaten die Einzigen seien, die helfen konnten. "Das tut man dann selbstverständlich. Und das kann auch im Kongo passieren", sagte der Ex-General.
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