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Rücktritt von Dieter Althaus: SPD genießt die Rolle als Königsmacher
Düsseldorf (RPO). Nach dem Rücktritt von Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus sehen viele das Land auf ein schwarz-rotes Bündnis zusteuern. Doch noch ist alles offen, wie sowohl SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie als auch Linken-Landeschef Bodo Ramelow betonen. Nur die Union drängt auf die schwarz-rote Option. Die SPD muss sich in der neuen Rolle des Königsmachers üben – und wird von allen Seiten heftig umworben.
Dieter Althaus hat mit seinem überraschenden Rücktritt die Union kalt erwischt – aber auch den Weg für eine schwarz-rote Koalition freigemacht. Von Großer Koalition mag man angesichts des Abschneidens der Parteien aber dennoch nicht reden – immerhin wurde die Linkspartei deutlich stärker als die SPD.
Während die Union nun verstärkt auf ein schwarz-rotes Bündnis drängt, bremst die SPD: Man werde "ergebnisoffen mit allen infrage kommenden Parteien" Sondierungsgespräche führen, und dann über Koalitionsverhandlungen entscheiden, sagte Thüringens SPD-Landeschef Christoph Matschie am Donnerstag in den ARD-"Tagesthemen". In Erfurt hatte er zuvor gesagt, es gäbe derzeit keine Präferenz für eine der beiden Optionen: Schwarz-Rot oder Rot-Rot.
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Am heutigen Freitag will Matschie zunächst mit den Linken reden, erst am Samstag kommt die CDU dran. Auch mit den Grünen will er sprechen. Für eine rot-rote Option wären die allerdings nicht nötig.
Zwar bekräftigte Matschie am Donnerstag, dass für die SPD ein linker Ministerpräsident nicht akzeptabel sei. Doch auch die Linke besteht offenbar gar nicht auf diese Option. "Warum nicht eine Frau, warum nicht eine Dritte, warum nicht eine Überlegung, die auch außerhalb aller bisher denkbaren Varianten liegt", sagte Ramelow im MDR Inforadio. Warum solle man in Thüringen nicht neue Kapitel aufschlagen.
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Die Kanzlerin selbst drängte am Donnerstag die SPD zu einer Koalition mit ihrer Partei. Auch Thüringens stellvertretende Ministerpräsidentin Birgit Diezel (CDU), die Althaus beerben könnte, zeigte sich vor den Gespräche mit der SPD zuversichtlich. "Ich wünsche und hoffe, dass wir in Koalitionsverhandlungen gehen", sagte sie am Donnerstagabend nach einer Sitzung des Präsidiums der Landespartei und der Fraktion in Erfurt.
Auch der frühere thüringische Ministerpräsident Bernhard Vogel, der zu seiner Zeit noch mit bequemer CDU-Mehrheit regieren konnte, warnte vor Rot-Rot. Das Wichtigste in der Koalitionsdebatte sei, dass die Linkspartei von der neuen Regierung fern gehalten werde, sagte Vogel der "Leipziger Volkszeitung". Er wolle nicht, "dass Erben der SED an einer neuen Landesregierung beteiligt werden". Durch seinen Rücktritt habe Althaus ein mögliches Hindernis beseitigt.
Auf das Angebot des Thüringer Linke-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow, bei einer rot-roten Koalition auf das Amt des Ministerpräsidenten zu verzichten, ging Matschie am Donnerstag nicht ein. Die anderen Parteien versuchten derzeit "sehr stark" der SPD Angebote zu machen. Darüber werde man "in Ruhe" sprechen. Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei könne es aber nur unter Führung der SPD geben. So schmerzlich für die SPD das Ende des Status als Volkspartei im Osten sein mag – die Rolle als Königsmacher auch hat ihre Vorteile, wie die Partei derzeit in Thüringen erleben darf.
Quelle: Mit AP
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