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SPD, Grüne und Linke treffen sich
Rot-rot-grünes Kennenlernen in Berlin

SPD, Grüne und Linke treffen sich vor der Bundestagswahl 2017
An dem Treffen nahmen rund hundert Funktionäre und Abgeordnete teil FOTO: dpa, rje hak
Berlin. Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl haben SPD, Linkspartei und Grüne ein Gesprächsforum gestartet, um inhaltliche Gemeinsamkeiten für eine mögliche rot-rot-grüne Koalition auszuloten. Auch ein prominenter Sozialdemokrat schaute vorbei.

"Die Zeit ist reif für neue Perspektiven", sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer zum Auftakt des Treffens, an dem rund hundert Funktionäre und Abgeordnete der drei Parteien teilnahmen. Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel schaute überraschend kurz vorbei, äußerte sich aber nicht.

Schäfer sagte, dass sich noch nie so viele Vertreter von Sozialdemokraten, Grünen und Linkspartei für Gespräche über eine gemeinsame Machtoption im Bund versammelt hätten. Ziel seien "Mehrheiten diesseits der Union" und ein sozialdemokratischer Kanzler nach der Wahl im Herbst 2017. Die Initiatoren des Treffens kommen aus der zweiten politischen Reihe, haben nach eigenem Bekunden aber die Unterstützung ihrer Partei- und Fraktionschefs.

Die SPD hatte auf ihrem Leipziger Parteitag im November 2013 beschlossen, dass eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene ab 2017 grundsätzlich möglich sei. Allerdings gibt es bei Sozialdemokraten und Grünen weiter Vorbehalte gegen ein Bündnis mit den Linken im Bund. In aktuellen Meinungsumfragen hat Rot-Rot-Grün zudem keine Mehrheit.

Der Linken-Bundesschatzmeister Thomas Nord sagte, die Gespräche dienten vor allem der Suche nach Schnittmengen. "Es geht nicht darum, sofort jeden Dissens herauszuarbeiten." Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Frithjof Schmidt ergänzte, dass in dem Gesprächsforum die bisherigen Bemühungen für eine Kooperation der drei Parteien zusammengeführt würden. Nun solle geprüft werden, ob eine tragfähige Alternative zur großen Koalition existiere.

Koalitionen kein Thema

Mehr als einen inhaltlichen Austausch soll es zunächst aber nicht geben. Festlegungen mit Blick auf eine Koalition würden nicht getroffen, sagte Nord. "Dafür sind wir nicht da, und das maßen wir uns auch nicht an." Schäfer hob allerdings hervor, dass sich aus Zahl und Kaliber der Teilnehmer "eine breite Legitimation für eine fortschreitende Diskussion" ergebe.

SPD-Chef Sigmar Gabriel wohnte der ersten halben Stunde des Treffens bei und verließ nach dem Auftaktreferat des eingeladenen Soziologen Oskar Negt wieder den Saal. Später wollte er sich in kleiner Runde mit Vertretern von Linkspartei und Grünen zusammensetzen.

Unionspolitiker kritisierten unterdessen das rot-rot-grüne Treffen. "Das trägt nicht gerade zur Vertrauensbildung in der Koalition bei", sagte die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt. Ablehnend äußerte sich auch der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU).

(crwo/AFP)
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