Jetzt doch große Koalition? SPD-Kehrtwende bringt Schulz in Erklärungsnot
Berlin · Die Parteispitze will nun doch für alle Gespräche offen sein. Der Rückhalt für den Vorsitzenden dürfte bei einer großen Koalition bröckeln.
Fragen ließ Martin Schulz nicht zu, als er vor die Mikrofone im Willy-Brandt-Haus trat. Die Botschaft des SPD-Chefs sollte für sich stehen, abgelesen von einem Blatt Papier. Sinngemäß ging diese so: Wir, die SPD-Führung, können keine Koalition mehr ausschließen. Das sei der neuen Lage geschuldet nach dem klaren Appell des Bundespräsidenten für eine Regierungsbildung ohne Neuwahl. Wörtlich sagte Schulz: "Die SPD ist sich ihrer Verantwortung für Deutschland, aber in besonderer Weise auch ihrer Verantwortung für Europa sehr wohl bewusst." Es gebe "keinen Automatismus in irgendeine Richtung", so der Parteichef.
Bruch mit zwei Dogmen
Damit schloss Schulz erstmals seit dem Wahlabend eine große Koalition nicht mehr aus. Aber auch die Tolerierung einer unionsgeführten Minderheitsregierung ist denkbar. Das bricht mit zwei Dogmen, denen sich Schulz und seine Partei in der jüngsten Vergangenheit verschrieben hatten: Unter keinen Umständen in eine große Koalition und mit aller Härte in die Oppositionsführung zu gehen. Wie aber soll Schulz diese Kehrtwende der Basis und den Wählern erklären - zumal es am Montag ja noch einen anderslautenden Vorstandsbeschluss gab?
Auffällig ist nun, wie sehr prominente Genossen betonen, dass es noch lange keine Festlegung etwa auf die große Koalition gebe. Insbesondere der linke Flügel bewirbt etwa die Tolerierung einer Minderheitsregierung. Matthias Miersch, Chef der Parlamentarischen Linken, sagte: "Ich bin für jede Lösung zwischen Neuwahlen und großer Koalition offen." Die noch amtierende Juso-Chefin Johanna Uekermann wurde deutlicher: "Die große Koalition wäre der Todesstoß für das letzte Fünkchen Glaubwürdigkeit, das wir als SPD noch haben", sagte sie.
Desaströse Wahlergebnis
Bislang waren die Nachwuchsgenossen treue Schulz-Unterstützer. Mit einer großen Koalition könnte sich das schlagartig ändern. Zwar ist noch völlig unklar, ob es tatsächlich zu einer großen Koalition kommt. Dass diese Variante Schulz jedoch in Bedrängnis brächte, ist absehbar. Schließlich wurde er dafür gefeiert, der "Groko" eine Absage erteilt zu haben. Dieser Ausruf rettete ihn über das desaströse Wahlergebnis von 20,5 Prozent hinweg.
Dennoch dürfte Schulz beim Parteitag übernächste Woche im Amt bestätigt werden. Ihm hilft, dass kein anderer Spitzengenosse gegen ihn aufbegehrt. Und dass es Donnerstagnacht Gerüchte über einen Putsch gegen ihn gab. Umso geschlossener gaben sich die Vorstandsmitglieder und betonten, wie offen und ehrlich man miteinander gesprochen habe.
Über das Zustimmungsverfahren für Koalitionen könnte es unterdessen noch Debatten geben. Die Chefin der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, Elke Ferner, forderte zwei statt nur ein Votum. "Wir sollten unsere Mitglieder befragen, ob die SPD Sondierungsgespräche beziehungsweise Koalitionsverhandlungen aufnehmen soll", sagte sie, und: "Ein vorliegendes Ergebnis braucht in jedem Fall eine Zustimmung der Mitglieder."
