Martin Schulz

So schonungslos ging noch kein SPD-Chef mit sich ins Gericht

Meinung Martin Schulz hat in einer ungewöhnlich ehrlichen Rede die Verantwortung für die Wahlniederlage seiner SPD im September übernommen. Dies war auch nötig. Denn er braucht eine breite Basis für die gefährlichste Kehrtwende seiner Partei seit 1945.

Von

So schonungslos mit der eigenen Rolle und dem Wahlergebnis seiner Partei ist ein SPD-Chef noch nie umgegangen. Das ehrt Martin Schulz. Er hat nicht um das Desaster der SPD herumgeredet. Das ist auch nötig, um eine tief verunsicherte Partei wieder aufzurichten. Freilich geschieht es aus einer Position der Schwäche heraus, und das kann Schulz nicht leugnen - trotz der Zustimmung des Parteitags für den Leitantrag des Parteivorstands und seines am Ende ganz ordentlichen Wahlergebnisses.

Immerhin hat er jetzt eine Basis, um die gefährlichste Kehrtwende seiner Partei seit 1945 einzuleiten. Und auf diesem Weg muss er weitergehen, aller früheren Fehler zum Trotz. Denn die SPD muss ihre Verantwortung übernehmen, auch wenn sie an der gegenwärtigen Regierungskrise gänzlich unschuldig ist.

Gibt es genügend Gemeinsamkeiten?

Schulz hat die Themen für eine mögliche Zusammenarbeit mit der Union gesetzt - Europapolitik, Digitalisierung, zentralistische Bildungspolitik, Mietpreisbremse, Umweltpolitik, Gesundheitssystem oder Abwehr des Rechtspopulismus.

Er hat es in der Hand, den Ball wieder ins Feld der Union zu schießen. Es wird sich dann zeigen, ob genügend Gemeinsamkeiten für ein Bündnis vorhanden sind. Wenn Schulz das gut löst, hat er trotz der aktuellen Misere die Chance, länger die SPD zu führen und womöglich Vizekanzler einer großen Koalition zu werden.

(kes)

Outbrain