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Engelen-Kefer scheitert bei Wiederwahl: SPD mit neuem Parteivorstand
Dresden (RPO). Die SPD hat auf dem Dresdner Parteitag einen neuen Bundesvorstand gewählt. Im ersten Wahlgang der 37 Beisitzer erzielte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen am Samstag mit 423 von 475 gültigen Stimmen das mit Abstand beste Ergebnis.
Als einziges bisheriges Vorstandsmitglied scheiterte die frühere DGB-Vizechefin Ursula Engelen-Kefer bei der Wiederwahl in die Parteiführung. Zuvor hatten der vormalige Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und die frühere Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner überraschend ihre Kandidatur zurückgezogen.
Bereits am Freitagabend hatten die gut 500 Delegierten die engere Parteiführung komplett ausgewechselt. Zum neuen SPD-Vorsitzenden wählten sie mit einem überraschend guten Ergebnis von 94,2 Prozent den ehemaligen Bundesumweltminister Sigmar Gabriel. Dagegen erhielt die Parteilinke Andrea Nahles bei der Wahl zur Generalsekretärin als Nachfolgerin von Hubertus Heil nur vergleichsweise magere 69,6 Prozent.
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Auch alle vier stellvertretenden SPD-Vorsitzenden wurden in Dresden neu ins Amt gewählt. Der bisherige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, der Berliner Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, die nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Hannelore Kraft und die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, erhielten alle gute Ergebnisse zwischen 85 und 90 Prozent.
Als Schatzmeisterin wurde Barbara Hendricks im Amt bestätigt. Martin Schulz wurde zum Verantwortlichen für die Europäische Union gekürt - eine Position, die neu im SPD-Präsidium geschaffen wurde.
Maas, Stegner und Schäfer-Gümbel auf Anhieb gewählt
Unter den 29 am Samstag bereits im ersten Wahlgang gewählten Vorstandsmitgliedern sind unter anderen die Parteilinken Niels Annen, Björn Böhning und Ottmar Schreiner, die Landesvorsitzenden Heiko Maas aus dem Saarland, Thorsten Schäfer-Gümbel aus Hessen, Christoph Matschie aus Thüringen, Ralf Stegner aus Schleswig-Holstein, Florian Pronold aus Bayern und Garrelt Duin aus Niedersachsen sowie die scheidende baden-württembergische SPD-Chefin Ute Vogt. Im zweiten Wahlgang schnitt nach einer entsprechenden Empfehlung Gabriels der Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats von Thyssen/Krupp, Thomas Schlenz, mit 458 Stimmen am besten ab. Die Gewerkschafterin Engelen-Kefer scheiterte mit nur 133 Stimmen.
Nicht mehr angetreten sind unter anderem die ehemalige hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, der Umweltpolitiker Hermann Scheer, Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse sowie die bisherigen Bundesministerinnen Ulla Schmidt (Gesundheit), Heidemarie Wieczorek-Zeul (Entwicklung) und Brigitte Zypries (Justiz). Aber auch der bisherige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering sowie von seinen Stellvertretern Exfinanzminister Peer Steinbrück und der jetzige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier stellten sich nicht mehr zur Wahl. Auf eine Kandidatur verzichtete auch die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel, die aber ebenso wie Steinmeier kraft Amtes ohnehin an den Sitzungen des SPD-Vorstands teilnimmt.
Quelle: AP/felt
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