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Große Koalition
Zahlen und Fakten zum SPD-Mitgliederentscheid

SPD-Mitgliederentscheid 2018 - Zahlen und Fakten
Jeder Besitzer eines SPD-Parteibuches darf mitabstimmen. FOTO: dpa, mkx cul
Berlin. Die Fortführung der großen Koalition hängt an den SPD-Mitgliedern: Sie stimmen über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU ab - und damit auch über eine Fortsetzung der Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU). Wir haben Zahlen und Fakten zu dem Entscheid gesammelt.

Dauer

20. Februar bis 2. März, 24 Uhr. Alle Briefe, die später im Postfach des Parteivorstands eingehen, werden nicht berücksichtigt und sind nicht wirksam.

Teilnehmer

463.723 SPD-Mitglieder. Das Bundesverfassungsgericht lehnte wie 2013 Anträge ab, die einen Verstoß gegen Grundsätze der repräsentativen Demokratie sehen, wenn Parteimitglieder über die nächste Bundesregierung entscheiden.

Online-Abstimmung

Ist nur für 2300 im Ausland lebende Mitglieder möglich. Klappt der Test, kann das beim nächsten Mal auch im Inland bei einem SPD-Mitgliederentscheid zum Einsatz kommen.

Auszählung

Findet in der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus in Berlin, statt die 120 Freiwilligen müssen ihre Handys vorher abgeben.

Kosten

2013 waren es laut Parteikreisen rund zwei Millionen Euro.

Regionalkonferenzen

Sieben in ganz Deutschland mit SPD-Chef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles, vom 17. bis 25. Februar. Juso-Chef Kevin Kühnert startet seine bundesweite Kampagne für eine Ablehnung des Koalitionsvertrags am Freitag in Leipzig.

Brieföffnung

Die damalige SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nannte die beim ersten Entscheid 2013 geliehenen zwei Geräte zum Brieföffnen fachkundig "Hochleistungsschlitzmaschinen". Auch dieses Mal kommen sie zum Einsatz - sie können pro Stunde rund 20 000 Briefe öffnen.

Die Frage an die Mitglieder

"Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 abschließen? - Ja oder Nein." Hier der Link zum Votum.

Unterlagen

Die Parteizeitung "Vorwärts" druckt eine Sonderausgabe mit dem 177-seitigen Koalitionsvertrag, die die Mitglieder erhalten, zudem kann er online heruntergeladen werden. Bei den Wahlunterlagen muss auch eine eidesstattliche Erklärung ausgefüllt werden.

Ergebnis

Ergebnis wird am Sonntag, 4. März verkündet, vom Vorsitzenden der Mandatsprüfungs- und Zählkommission, Schatzmeister Dietmar Nietan.

Quorum

Das Ergebnis für Annahme oder Ablehnung der Koalition ist bindend, wenn mindestens 20 Prozent der Mitglieder abstimmen. Der 45-köpfige Vorstand kann sich nicht über das Ergebnis hinwegsetzen.

"GroKo"-Ergebnis 2013

Abgegebene Stimmen: 369.680 (77,86 Prozent), davon wirksam abgegebene Stimmen: 337.880. Mit Ja stimmten: 256.643 (75,96 Prozent), mit Nein votierten: 80.921 (23,95 Prozent).

(felt/dpa)
 
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