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Abwrackprämie: SPD-Pläne: 1000 Euro für Altauto
Berlin (RP). Die Pläne der Koalition für eine so genannte „Abwrackprämie“ zur Stützung der kriselnden Autoindustrie werden konkreter. Die SPD will beim Koalitionstreffen am 5. Januar detaillierte Vorschläge für eine auf zwölf Monate befristete, staatliche Prämie von 1000 Euro für die Verschrottung von Altfahrzeugen vorstellen.
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Das erfuhr unsere Redaktion aus Regierungskreisen. Demnach erhalten Autobesitzer, die ein mehr als acht Jahre altes Fahrzeug verschrotten lassen, einen Zuschuss von 1000 Euro beim Kauf eines Neuwagens. Die Prämie soll auch für Jahreswagen gelten und so der unter massivem Nachfragerückgang leidenden Autoindustrie helfen. Voraussetzung ist, dass der Fahrzeughalter das Altauto länger als ein Jahr besitzt. So soll vermieden werden, dass Händler Zuschüsse für die Verschrottung von Re-Importen bekommen, heißt es.
Entscheidungen Mitte Januar
Die Entscheidungen über weitere Konjunkturhilfen will die Bundesregierung bis Mitte Januar treffen. Das kündigte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg an. Die genauen Details sollen im Koalitionsausschuss am 5. und am 12. Januar besprochen werden. Nach längerem Zögern hatte sich die Bundesregierung entschlossen, die schwächelnde Wirtschaft nun doch mit einem zweiten Konjunkturpaket zu beleben. Im Gespräch ist ein Gesamtvolumen von 25 Milliarden Euro. Regierungssprecher Steg machte deutlich, dass Hilfen für die Autoindustrie „an prominenter Stelle eine Rolle spielen“ werden. Zuvor hatte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier eine Abwrackprämie gefordert.
Die Arbeitgeber der Autobranche und die IG Metall verlangten gestern in einem offenen Brief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Kfz-Steuer, die auf dem Kohlendioxid-Ausstoß beruhe. So sollen energiesparende Fahrzeuge steuerlich gefördert werden. Die Kfz-Steuerreform hatte die Bundesregierung zuletzt mehrfach verschoben.
In der Union wird der SPD-Vorstoß noch skeptisch gesehen. „Die Abwrackprämie ist eine Subvention, die nicht zwingend den Kaufanreiz erhöht“, sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef Michael Meister. Die Autoindustrie würde im Gegenzug nur ihre Rabattangebote zurückfahren. Kommentar
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Quelle: RP
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