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Widerstand gegen zweite Amtszeit für Köhler wächst: SPD-Politiker bringen Schwan ins Spiel
Hamburg (RPO). Gegen eine mögliche Wiederwahl von Horst Köhler zum Bundespräsidenten wächst bei der SPD Medienberichten zufolge Widerstand. Demnach sprechen sich immer mehr Genossen gegen eine zweite Amtszeit Köhlers aus. Als Gegenkandidatin wurde erneut Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan (SPD) ins Gespräch gebracht.
Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" und die Zeitung "Die Welt" berichteten, dass zahlreiche Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion bei der Partei-Spitze bereits Bedenken dagegen angemeldet haben, Köhler im kommenden Jahr mitzuwählen. Zugleich setzten sie sich dafür ein, dass die SPD darüber nachdenkt, wie schon 2004 die Präsidentin der Universität Viadrina in Frankfurt (Oder), Schwan, als eigene Kandidatin ins Rennen zu schicken.
"Wir wollen mit einem eigenständigen Kandidaten antreten", sagte der Abgeordnete Hans-Peter Bartels. Die SPD habe "natürlich" Anspruch auf das Amt und auch "mehrere geeignete Kandidaten", wobei Bartels den Namen von Schwan nannte. Der SPD-Parlamentarier Peter Friedrich betonte: "Eine echte Begeisterung für Horst Köhler gibt es nicht in der SPD. Vor allem, weil er sich auf Kosten der Politik profiliert." Köhler sei "in keinem Fall unser Wunschkandidat. Er kann nicht davon ausgehen, von einer breiten Mehrheit getragen zu werden".
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy, sagte: "Köhler war bei der letzten Wahl nicht der Kandidat der SPD. Ich sehe keinen zwingenden Grund, warum er 2009 unser Kandidat sein sollte." Er ergänzte: "Köhler wäre der kleinste gemeinsame Nenner, ihn zu wählen wäre unbefriedigend. Nett sein ist keine hinreichende Qualifikation für den Bundespräsidenten."
Auch der SPD-Linke Niels Annen habe bei Fraktionschef Peter Struck Bedenken gegen Köhler angemeldet, heißt es im "Spiegel". Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Elke Ferner, sagte, es wäre "an der Zeit, dass das Amt jetzt von einer Frau bekleidet wird".
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SPD-Chef Kurt Beck bringt der wachsende Widerstand laut "Spiegel" in die Klemme. Er denke seit längerem darüber nach, den beim Wahlvolk beliebten Köhler durch die Sozialdemokraten mitwählen zu lassen. Beck fürchte, es könnte der SPD schaden, wenn sie sich verweigert.
Union und FDP haben sich bereits offiziell für eine zweite Amtszeit von Köhler ausgesprochen. Der Termin für die Wahl des Bundespräsidenten ist der 23. Mai 2009. Bundestagspräsident Norbert Lammert (SPD) legte den Termin am Donnerstag offiziell fest. Köhler will sich in den nächsten Wochen äußern, ob er noch einmal als Kandidat zur Verfügung steht.
Quelle: afp
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