SPD Stegner dementiert Gerüchte um möglichen Gabriel-Rücktritt
Berlin · Vehement und mit deutlichen Worten hat SPD-Vize Ralf Stegner Gerüchte um angebliche Rücktrittspläne des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel zurückgewiesen.
Das ist Sigmar Gabriel
Zu entsprechenden Äußerungen des Herausgebers des Nachrichtenmagazins "Focus", Helmut Markwort, twitterte er am Sonntag: "Der hat wohl in München ein bisschen viel Sonne abbekommen." Weiter schrieb Stegner: "Wer solche "TOP-Quellen" hat, ist erledigt." Auch von anderen SPD-Vertretern wurden die Gerüchte auf dpa-Anfrage als abwegig bezeichnet.
Justizminister Heiko Maas wurde vom ARD-"Bericht aus Berlin" mit den Worten zitiert: "So viel Quatsch muss man nicht mal dementieren."
Markwort hatte im Bayerischen Rundfunk gesagt: "Ich habe aus zuverlässiger Quelle gehört, dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zurücktreten will." Die Nachfolge sei bereits geklärt. "Olaf Scholz wird der neue Vorsitzende der SPD, der Hamburger Bürgermeister, und als Spitzenkandidat, als Kanzlerkandidat, ist der Schulz im Gespräch, Martin Schulz vom Europaparlament. Also Schulz und Scholz statt Gabriel."
Auch Scholz dementierte die Gerüchte. Die ARD zitierte ihn auf Twitter mit den Worten: "Das ist absoluter Quatsch."
Gabriel war in den vergangenen Tagen krank gemeldet, will sich aber an diesem Montag mit einer Rede auf einer Gerechtigkeitskonferenz in der Berliner Parteizentrale zurückmelden. Der SPD-Chef gilt seit dem Parteitag im Dezember als angeschlagen. Damals hatten ihn nur 74 Prozent der Delegierten im Amt bestätigt.
Einem Bericht der "Bild am Sonntag" zufolge dringt der Parteichef nun darauf, erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 über den Kanzlerkandidaten seiner Partei zu entscheiden. Der SPD-Chef habe diesen Zeitplan in der Parteizentrale und vor der engsten Parteiführung vorgeschlagen. Über ihren Kanzlerkandidaten wollte die SPD eigentlich Anfang 2017 entscheiden.
Der Termin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr steht noch nicht fest. Nach Angaben des Bundeswahlleiters kommt dafür ein Termin zwischen dem 23. August und dem 22. Oktober 2017 in Frage.
"Die NRW-Wahl abzuwarten, ist absolut richtig", zitierte die Zeitung einen hochrangigen SPD-Funktionär. "Das Ergebnis ist entscheidend für unser Abschneiden bei der Bundestagswahl." Sollte die NRW-Wahl verloren werden, müsse mit radikalen Personalkonsequenzen gerechnet werden. Da sei es gut, wenn noch kein Kandidat aufs Schild gehoben sei.
Trotz der schlechten Ergebnisse bei den Landtagswahlen im März hatten SPD-Spitzenpolitiker betont, dass Gabriel den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur habe.
Zu den möglichen Alternativen zählt SPD-Vize Scholz, von dem am Wochenende ein Strategiepapier bekannt wurde. Darin empfiehlt der Hamburger Bürgermeister, die AfD inhaltlich zu stellen. "Wir sollten die AfD nicht dämonisieren. Solange die AfD nur rechtspopulistisch ist, sollten wir sie nicht als Nazis bezeichnen. Das macht uns unglaubwürdig", schreibt Scholz in dem Papier, über das zuerst die ARD berichtete. Das sollte die Sozialdemokraten aber nicht davon abhalten, "offen rechtsextreme Positionen oder Personen in der AfD klar anzuprangern".
