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Schicksalsjahr - 2016 steht für die Genossen viel auf dem Spiel

SPD: Schicksalsjahr - 2016 steht für die Genossen viel auf dem Spiel
FOTO: dpa, mkx tmk
Berlin/Mainz . Wird 2016 das Schicksalsjahr der SPD? Wenn sich die Genossen zum 1. Januar ein gutes neues Jahr wünschen, ist das für sie nicht nur eine Floskel. Es geht für die SPD um viel: In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt wird am 13. März ein neuer Landtag gewählt.

In Mecklenburg-Vorpommern und Berlin stehen im Herbst Wahlen an - genau ein Jahr vor der Bundestagswahl. Deutschlandweit verharrt die SPD in Umfragen bei 23 bis 26 Prozent. Die 30-Prozent-Marke scheint sehr weit weg. Ob allen zum Prosten zumute ist? Zumal nach dem Eklat bei der Wiederwahl von SPD-Chef Sigmar Gabriel im Dezember?

Mit 74,3 Prozent hatte Gabriel das zweitschlechteste Ergebnis eines SPD-Vorsitzenden in der Nachkriegsgeschichte bekommen. Danach bekam der Parteichef jedoch von vielen Genossen Zuspruch, Kanzlerkandidat für 2017 zu werden. Und im Willy-Brandt-Haus in Berlin regiert die Zuversicht: "Ich bin optimistisch, dass die SPD in den Landtagswahlen 2016 stark abschneiden wird", sagt Generalsekretärin Katarina Barley. Vor ihr liegt eine Riesenaufgabe. Sie organisiert die Wahlkämpfe.

Große Bedeutung haben aus Sicht des Politikwissenschaftlers Uwe Jun für die SPD ihre Regierungsbeteiligungen. "Vor allem ist es für die SPD besonders wichtig, weiter die Ministerpräsidenten zu stellen in Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern und den Regierenden Bürgermeister in Berlin", sagt der Trierer Forscher. "Wahlerfolge in den Ländern würden die Ambitionen von Sigmar Gabriel auf die Kanzlerkandidatur stärken." Bei Niederlagen "wird sicher die Diskussion um seine Kanzlerkandidatur stärker öffentlich werden".

In Barleys politischer Heimat Rheinland-Pfalz muss die SPD darum bangen, nach rund 25 Jahren die Macht zu verlieren. Die Wahl hat nach Ansicht von Politikforscher Jun große Signalwirkung für die SPD. "Das zu verlieren, wäre eine herbe Niederlage." In Umfragen kommt die SPD auf 30 bis 33 Prozent - fast zehn Punkte mehr als bundesweit. Doch es reicht nicht für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition, die Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) anstrebt. Bisher liegt die CDU von Julia Klöckner vorn. Rechnerisch machbar wäre eine große Koalition wie im Bund, möglicherweise auch Schwarz-Grün.

Gerhard Schröder spricht beim SPD-Parteitag 2015 FOTO: dpa, bvj htf

Generalsekretärin Barley (die in Trier Bundestagsabgeordnete ist) setzt auf Dreyer (die in Trier wohnt). "Ihr trauen die Menschen zu, das Land auch in Zukunft so erfolgreich wie bisher weiterzuregieren." Die Regierungschefin zeigt sich selbstbewusst und sagt mit Augenzwinkern: "Wir Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz haben in den vergangenen Jahren immer wieder Wahlen gewonnen - auch ohne Rückenwind aus Berlin." Aus dem Nachbarland Hessen bekommt sie Schützenhilfe von SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel: "In der Flüchtlingspolitik wie in anderen Politikfeldern handelt sie besonnen und entschieden und geht die Herausforderungen mit Weitsicht an."

In Baden-Württemberg steht die SPD in Umfragen bei 18 bis 19 Prozent - deutlich unter ihrem Ergebnis der Landtagswahl 2011 mit 23,1 Prozent. Erklärtes Ziel ist es, Grün-Rot mit Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann fortzusetzen. Ob das klappt, hängt vor allem von der SPD ab. Die Grünen profitieren von ihrem populärem Regierungschef und stehen zwischen 25 und 28 Prozent - 2011 waren es nur 24,2 Prozent. SPD-Finanzminister Nils Schmid steht im Schatten des Regierungschefs.

Baden-Württemberg gilt für die Sozialdemokraten als schwieriges Pflaster. Bis auf wenige Ausnahmen in Städten wie Mannheim fehlen im Ländle die klassischen Arbeitermilieus, die traditionell zur SPD-Wählerschaft gehören. Als weiterer Grund für das Umfragetief gilt die große Popularität Kretschmanns. SPD-Landeschef Schmid sieht eine enorme Bedeutung der Wahl für die Partei im Bund. "Für die SPD ist es wichtig, dass in den Ländern gut regiert wird - denn das ist eine der Voraussetzungen für den Erfolg bei der Bundestagswahl 2017."

In Sachsen-Anhalt lässt die SPD dieses Mal - anders als 2011 - die Türen für eine Neuauflage von Schwarz-Rot, aber auch für eine rot-rote Koalition offen. SPD-Spitzenkandidatin Katrin Budde grenzte sich zuletzt deutlich vom Koalitionspartner CDU ab. In Umfragen lag ihre Partei zunächst bei 21 Prozent, stürzte Anfang Dezember aber auf 15,5 Prozent ab.

Im September kommen dann Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, wo die SPD mit Erwin Sellering und Michael Müller die Regierungschefs stellt. In Berlin gilt ein Wahlsieg der Genossen als wahrscheinlich.
Die SPD liegt in Umfragen mehrere Punkte vor ihrem Koalitionspartner CDU. SPD-Landeschef Jan Stöß blickt schon auf 2017: "Mit einem Wahlsieg von Michael Müller und der Berliner SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September 2016 wollen wir unseren Beitrag dazu leisten, dass die SPD im Bund mit Rückenwind aus der Hauptstadt in den Bundestagswahlkampf 2017 starten kann." Im März weiß die SPD zumindest mal, wie der Wind in Mainz, Stuttgart und Magdeburg weht.

(felt/dpa)
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