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SPD wehrt sich gegen "Bild"
"Ein Hund stimmt nicht mit ab"

SPD schließt Hund von Mitgliedervotum aus
Seit Dienstag können die Parteimitglieder abstimmen. FOTO: dpa, pst kno
Berlin. Die SPD schaltet im Streit mit der "Bild"-Zeitung den Presserat ein. Hintergrund ist ein Bericht der Zeitung, wonach beim Mitgliedervotum auch ein Hund abstimmen könnte. Dies wies die Partei am Dienstag scharf zurück.  

"Bild" hatte berichtet, dass vor kurzem ein Online-Mitgliedsantrag für die Hündin Lima bei der SPD eingegangen sei. Dieser habe zur Aufnahme des Tieres in die SPD geführt – rechtzeitig um bei der Abstimmung über den Koalitionsvertrag mitzustimmen. 

Am Dienstag schaltete sich die designierte SPD-Chefin Andreas Nahles in die Debatte ein. "Ein Hund stimmt nicht mit ab", versicherte Nahles in Berlin. Nahles verwies darauf, dass bei der Abstimmung auch eine eidesstattliche Erklärung zu unterschreiben sei.

"Wie ein Hund das vollbringt, ist mir ein Rätsel. Das halte ich nicht für möglich." Sollte sich hingegen ein Mensch als Hund ausgeben, könnte eine strafrechtlich relevante Täuschung vorliegen, ergänzte Nahles und warnte: "Wenn das eine Täuschung ist, dann werden wir das auch ahnden."

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Am Nachmittag teilte die Partei dann mit, den Presserat in dieser Angelegenheit eingeschaltet zu haben. Der "Bild"-Bericht "Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen" sei in seiner Kernaussage sachlich falsch gewesen. Zudem hätten Journalisten bei der Recherche unwahre Angaben über ihre Identität gemacht.

Der Deutsche Presserat ist ein Organ der Freiwilligen Selbstkontrolle der Presse. Er prüft Beschwerden und kann bei Verstößen gegen journalistische Grundsätze Sanktionen aussprechen, als härteste Form die öffentliche Rüge. Die ethischen Grundsätze sind im Pressekodex formuliert.

(csi/dpa)
 
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