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Foto: dapd, dapd
Kandidatenkür beginnt frühestens Ende 2012: SPD-Spitze will K-Frage nicht überstürzen
Berlin (RPO). Die SPD-Spitze will sich bei der Entscheidung für einen Kanzlerkandidaten auch nicht von Helmut Schmidt unter Zeitdruck setzen lassen. Der Altbundeskanzler hatte sich am Wochenende für eine Kanzlerkandidatur des früheren Finanzministers Peer Steinbrück stark gemacht.
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Am Verlauf der Kandidatenkür werde sich durch die Äußerungen Schmidts nichts ändern, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Montag in Berlin. Sollte es nicht zu vorgezogenen Neuwahlen kommen, werde die Kandidatenfrage frühestens gegen Ende des kommenden Jahres auf die Tagesordnung gesetzt. Mögliche Kandidaten für das Spitzenamt sind neben Steinbrück auch Gabriel sowie der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier.
Ein Mann der Mitte
Gabriel wandte sich gegen die Mutmaßung, die Autorität Schmidt habe mit seinem öffentlichen Eintreten für Steinbrück diesen bereits als SPD-Spitzenkandidaten "ausgerufen". Vielmehr habe der Altbundeskanzler seine persönliche Meinung geäußert: "Das ist sein gutes Recht", befand der SPD-Chef.
Schmidt hatte im "Spiegel" argumentiert, Steinbrück entfalte eine gewisse Anziehungskraft auf Wechselwähler. Dies spreche für ihn als Kanzlerkandidaten. Zudem zähle Steinbrück nicht zum linken Flügel der Partei. "Die Wahlen werden nicht etwa am linken Flügel gewonnen, sondern alle Wahlen werden gewonnen in der Mitte", wird Schmidt im "Spiegel" zitiert.
Nahles: Diskussion verfrüht
Ebenso wie Gabriel hält auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die Kandidatendiskussion für verfrüht. "Die Frage stellt sich zurzeit überhaupt nicht", sagte sie im TV-Sender Phoenix. Neben Steinbrück gebe es in der SPD im Übrigen noch andere Parteimitglieder, "die das Zeug dazu haben". So komme auch jeder SPD-Ministerpräsident für eine Kanzlerkandidatur infrage, gab die Parteilinke Nahles zu bedenken.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier bekräftigte am Montag in den ARD-"Tagesthemen" ebenfalls, über den Kanzlerkandidaten werde im nächsten Jahr entschieden. Er schätze allerdings Steinbrück und Schmidt als Persönlichkeiten, die Krisen mitgemacht, "aber solche Krisen auch durchgestanden haben mit Führungskraft und mit Orientierung - und das ist genau das, was Menschen in der gegenwärtigen Regierung vermissen."
SPD-Vorstandsmitglied Ottmar Schreiner äußerte Bedenken an einer Kandidatur des früheren Finanzministers. "Peer Steinbrück kann seine Sachkenntnisse auch in anderen Funktionen einbringen", sagte der Parteilinke der "Saarbrücker Zeitung".
Heil: Steinbrücks mediale Präsenz hilft der SPD
Nordrhein-Westfalens SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat die Auftritte Steinbrücks in eigener Sache verteidigt. "Ich freue mich sehr, dass Peer Steinbrück mit seiner Kompetenz für die SPD in wirklich wichtigen finanz- und wirtschaftspolitischen Fragen die Fahne hochhält", sagte Kraft dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Dass er das zusammen mit Helmut Schmidt tut, werde der SPD helfen, in den Umfragewerten weiter zuzulegen.
Auch SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil verteidigte die Werbeoffensive: "Die mediale Präsenz von Peer Steinbrück nützt der SPD", sagte Heil dem "Handelsblatt".
Unterstützung bekam Steinbrück auch vom baden-württembergischen SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid. Der "Bild"-Zeitung sagte er: "Ich halte Peer Steinbrück für einen sehr geeigneten Kanzlerkandidaten." Allerdings liege die Entscheidung letztendlich bei der Partei.
Quelle: apd/felt
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