„Wenn es einer schafft Clement zu besänftigen, dann Steinbrück“. Foto: AP, AP
Streit um Parteiausschluss: SPD: Steinbrück soll Clement besänftigen
Berlin (RP). Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Peer Steinbrück soll nach Informationen unserer Redaktion aus SPD-Führungskreisen auf Wunsch der SPD-Oberen im Streit um den drohenden Parteiausschluss von Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement vermitteln.
Demnach hat sich die SPD-Spitze dafür ausgesprochen, dass Steinbrück Clement in einem persönlichen Gespräch dazu aufrufen soll, den von den klagenden Ortsvereinen vorgeschlagenen Kompromiss anzunehmen.
„Wenn es einer schafft Clement zu besänftigen, dann Steinbrück“, sagte ein SPD-Führungsmitglied. Die 13 Ortsvereine, die ein Parteiausschlussverfahren gegen Clement angestrengt hatten, haben vorgeschlagen, Clement lediglich eine Rüge zu erteilen, falls dieser künftig parteischädigende Kommentare unterlasse.
Auch SPD-Vize Frank-Walter Steinmeier soll Steinbrück ermuntert haben, mit Clement zu sprechen. Steinbrück eigne sich als Vermittler besonders gut, weil er Clement aus Nordrhein-Westfalen gut kenne. Steinbrück folgte Clement im Amt als NRW-Ministerpräsident.
Der SPD-Parteivorstand hat sich unterdessen einstimmig dafür ausgesprochen, sich in das Verfahren um einen Parteiausschluss des früheren Bundeswirtschaftsministers einzuschalten. Man wolle das „Gesamtinteresse“ der Partei wahrnehmen, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil.
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Quelle: RP
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