Steinmeiers Schattenkabinett: SPD sucht: jung, weiblich, Talkshow-tauglich
VON MICHAEL BRÖCKER - zuletzt aktualisiert: 22.06.2009 - 12:24Berlin (RP). In den nächsten Wochen will SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sein Wahlkampfteam vorstellen. Bis zuletzt gesucht wird für die Planstelle: jung, weiblich, Talkshow-tauglich. Nach Informationen unserer Redaktion aus SPD-Führungskreisen soll eine Vorschlagsliste in den nächsten zehn Tagen fertig sein.
Es ist vielleicht der einzige Überraschungsmoment, die letzte Offensivchance, die SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in der Aufholjagd gegen Amtsinhaberin Angela Merkel verbleibt: die Präsentation des Wahlkampfteams.
Gesucht werden Männer und Frauen, die neben Steinmeier an vorderster Front in die Auseinandersetzung mit Union und FDP ziehen. Ihr Auftrag: zusätzliche Kompetenz vermitteln, breite Wählerschichten ansprechen und im Idealfall für ein bisschen Glanz sorgen. Seit Tagen feilen Steinmeiers Berater und Wahlkämpfer aus der Parteizentrale an Profilen und diskutieren Namen. Die Entscheidung trifft natürlich Steinmeier selbst.
Gegenspielerin für von der Leyen
Im Gespräch ist, dass er seine Mannschaft am ersten Juli-Wochenende präsentiert, kurz bevor sich der SPD-Spitzenmann in den Sommerurlaub nach Südtirol verabschiedet. "Dann könnten sich die Teammitglieder in der Öffentlichkeit nach vorne spielen", begründet das ein Berater der SPD-Führung. Die Idee, das Team am letzten Juni-Wochenende vorzustellen und so CDU und CSU die Aufmerksamkeit für die Präsentation ihres Wahlprogramms zu nehmen, wurde verworfen.
Am meisten Sorgen macht den SPD-Personalberatern die Besetzung der weiblichen Planstellen. Für die Themen Familie, Bildung, Soziales – von Ex-SPD-Kanzler Schröder einst als "Gedöns" abgetan – muss eine Gegenspielerin zur populären CDU-Familienministerin Ursula von der Leyen gefunden werden.
Dreifach-Strategie
Die frühere Ministerin Renate Schmidt, Erfinderin der SPD-Familienpolitik, könnte das, hat ihre Zeit aber hinter sich und scheidet im Herbst aus dem Bundestag aus. NRW-SPD-Chefin Hannelore Kraft profiliert sich derzeit zwar auffallend mit Beiträgen zu Bildungsfragen, hat aber bislang nicht das Ohr des Kandidaten. Außerdem soll Kraft im Mai 2010 die Landtagswahl im einstigen SPD-Stammland Nordrhein-Westfalen gewinnen. Doris Ahnen, Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz, war stets die Vorzeige-Kandidatin des geschassten Ex-Parteichefs Kurt Beck. Schwierig.
Nun zeichnet sich eine Dreifach-Strategie ab. Andrea Nahles wird als SPD-Vizin qua Amt eine Rolle im Team spielen. Als kinderlose Alleinstehende und hemdsärmelige Parteilinke gilt sie intern aber als ungeeignet für "weiche Themen". Sie soll von neuen, bisher unbekannten Frauen flankiert werden.
Mehr Esprit mit Bätzing und Schwesig
Eine könnte Sabine Bätzing sein, 34 Jahre, seit 2005 Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Die aufstrebende Sozialdemokratin gilt als frech, durchsetzungsstark und kampfeslustig. Und sie ist attraktiv. "Bätzing könnte der Alte-Männer-Combo Müntefering, Steinmeier und Steinbrück Esprit verleihen", sagt ein Spitzensozi. Die Diplom-Verwaltungswirtin wäre für die Themen Gesundheit und Verbraucherschutz zuständig. Manko: Sie kommt wie Andrea Nahles aus Rheinland-Pfalz.
Genannt wird auch Deutschlands jüngste Ministerin, Manuela Schwesig. Die 35-Jährige leitet das Sozialressort in Mecklenburg-Vorpommern. "Eine kluge Frau mit Ambitionen", urteilt einer aus dem Kabinett. Und mit lupenreiner SPD-Vita. "Stallgeruch" erwarb sich Schwesig als Kommunalpolitikerin und Fraktionschefin. Verheiratet, Mutter, erfolgreich, die SPD-Kriterien einer modernen Frau erfüllt sie. Jutta Allmendinger, Soziologin und Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin, ist dagegen nicht mehr im Gespräch für das SPD-Kompetenzteam.
Viele Ämter schon besetzt
Andere Positionen sind längst besetzt. Parteichef Franz Müntefering soll die großen Leitlinien einer "sozialen Gesellschaft" nach außen tragen. Justizministerin Brigitte Zypries, enge Vertraute Steinmeiers aus Niedersachsen, soll sich um Rechtspolitik und Inneres kümmern, Arbeitsminister Olaf Scholz dürfte sich als Krisenbewältiger und "Kurzarbeitsminister" in Szene setzen.
Für das wichtige Ressort Wirtschaft und Finanzen sind Steinmeier selbst und der selbstbewusste Finanzminister Peer Steinbrück vorgesehen. Zwar liebäugeln einige SPD-Strategen immer noch mit einem erfahrenen, externen Wirtschaftsmann, der dem jungen CSU-Aufsteiger, Wirtschaftsminister zu Guttenberg (37), Paroli bieten kann. Doch das lehnt offenbar der Wahlkampfchef der SPD, Kajo Wasserhövel, mit Verweis auf 1998 ab. Damals hatte SPD-Kanzlerkandidat Schröder mit dem parteilosen Düsseldorfer Unternehmer Jost Stollmann einen Schattenwirtschaftsminister benannt, der kurz nach dem Wahlsieg wegen eines Kompetenzstreits mit Oskar Lafontaine hinschmiss. Externe Teammitglieder seien unkalkulierbar, heißt es nun in der SPD.
Und ein Peer Steinbrück würde neben sich sowieso keinen anderen dulden.
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