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Umstrittener Luftangriff in Afghanistan: SPD und Bundeswehr mit Guttenberg-Statement unzufrieden
Berlin (RPO). Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sieht nach der Neubewertung des Luftangriffs vom September auf Tanklaster in Afghanistan durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) weiter Klärungsbedarf. Unterdessen forderte der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, von Guttenberg weitergehende Aufklärung über den Luftschlag von Kundus.
"Das ging jetzt ja doch schnell", sagte Bartels dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Freitag. "Man fragt sich allerdings, welche Informationen er hatte, um zu dieser neuen Bewertung zu kommen", fügte er mit Blick auf Guttenberg hinzu. Auch fehle nach wie vor eine inhaltliche Begründung "für den Rauswurf des höchsten militärischen Beraters und des höchsten zivilen Beamten", sagte Bartels weiter.
Der SPD-Politiker bezog sich dabei auf Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert, die im Zuge des Informationsskandals nach dem von der Bundeswehr angeforderten Luftangriff in Afghanistan Anfang September zurückgetreten waren.
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Guttenberg ehrte die beiden am Donnerstagabend in Berlin mit einem Großen Zapfenstreich. Dies ist traditionell die höchste Form der militärischen Ehrerweisung durch deutsche Soldaten. Der Große Zapfenstreich besteht aus einer genau festgelegten Abfolge musikalischer Elemente und militärischer Zeremonien. Kritiker sehen das Zeremoniell als ein "Symbol des Militarismus".
Bundeswehr fordert Erklärung von Guttenberg
Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, fordert von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) weitergehende Aufklärung über den Luftschlag von Kundus. Guttenberg müsse erklären, warum der Angriff ihm nach Lektüre der geheimen Unterlagen als nicht angemessen erscheine, sagte Kirsch am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin" und fügte hinzu: "Die Begründung ist nachzuliefern." Dies werde der Untersuchungsausschuss tun. Der Minister hatte den Luftschlag am Donnerstag als "aus heutiger Sicht militärisch nicht angemessen" bezeichnet.
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Kirsch unterstrich seine Forderung an Bundeskanzlerin Merkel (CDU), den Einsatz in Afghanistan zur Chefsache zu erklären. Deutschland habe mindestens drei Jahre beim zivilen Wiederaufbau am Hindukusch "verplempert".
Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) wies Vorwürfe zurück, neben Guttenberg habe auch Merkel den Luftschlag zunächst falsch eingeschätzt. Die Bundeskanzlerin habe zivile Opfer nicht ausgeschlossen und "überhaupt keinen Fehler gemacht", sagte er im ZDF-"Morgenmagazin".
Der Bundestag hatte am Donnerstag das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr um ein Jahr bis zum 13. Dezember 2010 verlängert.
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Quelle: DDP/felt
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