Minister Guttenberg: "Das war ein erster Schritt, aber hoffentlich nicht der Letzte." Foto: ddp, ddp
Einsatz in Afghanistan: SPD warnt Guttenberg vor Strategiewechsel
Berlin (RPO). Die SPD warnt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CDU) vor einem Strategiewechsel in Afghanistan. "Wenn er glaubt, in Afghanistan ist der Abwurf von schweren Bomben auf große Menschenmassen zu rechtfertigen, dann kann die Sozialdemokratie da nicht mehr mitgehen", sagte der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold.
"Das ist nicht gerechtfertigt und nicht angemessen", sagte Arnold gegenüber dem "Tagesspiegel". Guttenberg hatte zuvor Regelverstöße des deutschen Kommandeurs von Kundus bei dem Bombardement zweier Tanklastwagen Anfang September zugegeben, den Angriff aber gleichzeitig als "militärisch angemessen" verteidigt.
Auch der Grünen-Wehrexperte Omri Nouripour kritisierte die Rechtfertigung. So erfreulich es sei, dass Guttenberg Fehler und zivile Opfer zugebe, so wenig dürfe es zur Bagatelle erklärt werden, dass Regeln nicht eingehalten wurden. "Das würde ja bedeuten, dass die Regeln unwichtig sind", sagte Nouripour.
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Guttenberg (CSU) hat von Afghanistans Präsident Hamid Karsai klare Schritte zur Bekämpfung des Drogenhandels und der Kriminalität in seinem Land gefordert. Die "fraglos vorhandenen" Probleme in Afghanistan dürften nicht verschwiegen werden, sagte Guttenberg der "Süddeutschen Zeitung".
Es habe lange dauert, bis sich die internationale Gemeinschaft von dem "hehren Traum" einer sofortigen Demokratisierung Afghanistans nach westlichen Maßstäben verabschiedet habe. Derzeit befinde sich das Land in einer "Phase des Übergangs", sagte der Minister. Eine "Übergabe in Gesamtverantwortung" an die Afghanen werde das Ende des Militäreinsatzes in dem Land bedeuten.
Für diesen Übergang müssten nun klare Ziele und Bewertungsmaßstäbe gesetzt werden, sagte Guttenberg. Diese sollen nach Einschätzung des Ministers von der geplanten internationalen Afghanistan-Konferenz festgelegt werden, die so bald wie möglich einberufen werden solle.
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Quelle: DDP/awei
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